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Neuer Digitalkommissar EU-Parlamentarier geben grünes Licht für Oettinger

Trotz des fehlerbehafteten Auftritts vor dem Parlament signalisieren die EU-Fraktionssprecher ihre Unterstützung für EU-Kommissar Günther Oettinger. Offiziell wird sein Wechsel ins Digitalressort aber erst im Oktober.
30.09.2014 - 20:19 Uhr Kommentieren
Günther Oettinger hat Grund zur Freude: Den für ihn angedachten Kommissarposten darf er wohl behalten. Quelle: AFP

Günther Oettinger hat Grund zur Freude: Den für ihn angedachten Kommissarposten darf er wohl behalten.

(Foto: AFP)

Brüssel EU-Energiekommissar Günther Oettinger in das Digitalressort der Brüsseler Behörde ist so gut wie sicher. Fraktionssprecher des Europaparlaments gaben am Dienstag grünes Licht für die Personalie, wie der Brüsseler Informationsdienst dpa Insight EU aus Kreisen des Europaparlaments erfuhr. Offiziell bekanntgegeben soll die Empfehlung der Abgeordneten erst in der nächsten Woche, nachdem sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und die Fraktionschefs der Volksvertretung mit dem ganzen Personalpaket beschäftigt haben werden.

Noch bis zum 7. Oktober laufen in Brüssel Anhörungen der 27 Kandidaten für die EU-Kommission. Oettinger hatte sich am Montagabend den Fragen der Abgeordneten gestellt und dabei eine digitale „Aufholjagd“ für Europas IT-Branche im globalen Wettbewerb gefordert.

Die Empfehlung der Fraktionssprecher gilt als Vorentscheidung darüber, ob ein Kandidat sein neues Amt in der EU-Exekutive annehmen kann. Das Europaparlament soll am 22. Oktober über die ganze EU-Kommission abstimmen, die am 1. November ihre Arbeit aufnehmen soll. Oettinger ist als Kommissar für Digitalwirtschaft eingeplant.

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