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Neuer Handelskommissar Phil Hogan „Big Phil“ ist von der Leyens Kämpfer für den Freihandel

Der neue Handelskommissar muss dafür sorgen, dass sich die EU in den Handelskonflikten mit den USA behauptet. Er traut sich zu sagen, was viele denken.
07.10.2019 - 04:04 Uhr Kommentieren
Der Ire gilt als durchsetzungsstark, aber keineswegs plump. Quelle: dpa
Phil Hogan

Der Ire gilt als durchsetzungsstark, aber keineswegs plump.

(Foto: dpa)

Brüssel Gordon Sondland ist an sich guter Dinge, als er an diesem Abend im Brüsseler Palais des Beaux-Arts, einem Meisterwerk des Art déco, ans Mikrofon tritt. Der amerikanische EU-Botschafter schwärmt geradezu von der neuen EU-Führungsriege um Ursula von der Leyen, spricht von der „exzellenten Chemie“ und dem „aufrichtigen Willen“ seiner Gesprächspartner zu einem „Neustart“ in den nicht immer einfachen Beziehungen.

Dann aber kommt Sondland auf die Äußerungen „eines noch nicht einmal im Amt bestätigten Funktionärs“ zu sprechen, die er am Morgen in der Zeitung gelesen hat, und seine Miene verdüstert sich: „Heiße Luft“ seien diese Aussagen und „nicht hilfreich“.

Phil Hogan hatte es geschafft, Donald Trumps Gesandtem die Laune zu verderben, und das gleich am Tag seiner Nominierung zum neuen EU-Handelskommissar. In einem Interview hatte der 59-Jährige seine Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass der US-Präsident „seine Fehler erkennt“ und sein „rücksichtsloses Verhalten“ gegenüber der EU und China aufgebe.

Viele europäische Politiker denken so, aber nur wenige sprechen es auch aus. Hogan schon, der Ire ist ein Freund klarer Ansagen. Direkt in der Ansprache und zugleich von Ehrfurcht gebietender Statur, 1,95 Meter groß und kräftig gebaut, steht „Big Phil“ aus Sicht vieler Beobachter für eine neue Gangart: noch robuster im Umgang mit dem Handelskrieger Trump als Vorgängerin Cecilia Malmström und wehrhafter gegen jene, die wie China die Europäer mit unfairen Praktiken über den Tisch ziehen wollen.

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    Die angehende Kommissionspräsidentin von der Leyen hat Hogan bereits vor seinem Amtsantritt am 1. November damit beauftragt, die eigenen Waffen zu schärfen, sollte die Welthandelsorganisation bald als Streitschlichter ausfallen. Dem WTO-Schiedsgericht droht ab dem 10. Dezember die Handlungsunfähigkeit, weil die USA die Berufung neuer Richter blockieren.

    Auch soll Hogan einen „Chief Trade Enforcer“ berufen, der sicherstellt, dass andere Länder ihre Märkte auch tatsächlich wie vereinbart für europäische Unternehmen öffnen. Und eigene Firmen besser schützen, die ins Visier staatlich aufgepäppelter Investoren geraten.

    „Harter und fairer Verhandler“

    An Konfliktherden mangelt es zurzeit jedenfalls nicht. In knapp zwei Wochen dürfte Trump Flugzeuge, Wein und Käse aus der EU mit Strafzöllen belegen, als Vergeltung für deren Starthilfe für Airbus. Mitte November verstreicht die Frist des US-Präsidenten für die angedrohten Autozölle, die besonders die deutsche Wirtschaft schmerzen würden, die Handelsgespräche aber stecken fest.

    Die Verhandlungen mit Peking über einen besseren Marktzugang müssen bald vorankommen, will Hogan sie wie gefordert im kommenden Jahr abschließen. Und auch zu Hause droht Ärger – in vielen EU-Ländern wächst angesichts brennender Regenwälder das Unbehagen über das geplante Abkommen mit den Mercosur-Staaten.

    Hogan wird also all die politische Erfahrung aufbieten müssen, die er gesammelt hat, seitdem er 1985 in Kilkenny zum Chef des Kreistags gewählt wurde. Der Politiker der konservativen Partei Fine Gael steht auch bereits gut im Stoff – Malmström hatte Hogan als Landwirtschaftskommissar in den vergangenen Jahren eng miteingebunden, wenn die Handelsgespräche mit Japan oder Mercosur in die heiße Phase gingen.

    Und er gilt als durchsetzungsstark, als „harter und fairer Verhandler“, wie seine künftige Vorgesetzte von der Leyen lobte. Hogan ist, bei aller Direktheit, kein plumper Polterer, er beherrscht die gesamte Klaviatur. Er kann charmant sein, seine Gesprächspartner umgarnen. Kritische Fragen der Europaabgeordneten bei seiner Anhörung vergangene Woche parierte Hogan souverän.

    Während andere Kommissarskandidaten um ihre Versetzung bangen müssen, verlieh ihm der Handelsausschussvorsitzende Bernd Lange die Note 2 – 3. Bei der Gelegenheit fand Hogan auch für Botschafter Sondland noch versöhnliche Worte: Auch in Zeiten der Spannungen dürfe man „das große Bild nicht aus den Augen verlieren“, sagte er, die EU und die USA verbänden die „engsten Beziehungen der Welt“.

    Mehr: Virginijus Sinkevicius ist eine interessante Personalie im Kabinett von der Leyen: Er soll als jüngster Kommissar aller Zeiten entscheidend daran mitarbeiten, die EU klimaneutral zu machen.

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