Nötigungsvorwürfe FBI-Chef verteidigt Kavanaugh-Ermittlungen

Das FBI hat die Nötigungsvorwürfe gegen Brett Kavanaugh untersucht. Bürodirektor Chris Wray muss sich nun gegen Kritik an den Ermittlungen wehren.
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FBI-Direktor Chris Wray hat sich vor einem Senatsausschuss erstmals zum Fall Kavanaugh geäußert. Quelle: AFP
FBI-Chef Chris Wray

FBI-Direktor Chris Wray hat sich vor einem Senatsausschuss erstmals zum Fall Kavanaugh geäußert.

(Foto: AFP)

WashingtonFBI-Direktor Chris Wray hat die Ermittlung zu den Nötigungsvorwürfen gegen den neuen Richter am Obersten Gerichtshof der USA, Brett Kavanaugh, gegen Kritik verteidigt. Die Untersuchung habe einen begrenzten Rahmen gehabt und von seinen Agenten nach dem „üblichen Prozess“ ausgeführt worden, sagte Wray am Mittwoch bei einer Anhörung vor dem Senatsausschuss zu Bedrohungen für die nationale Sicherheit. Es war das erste Mal, dass sich der FBI-Chef öffentlich zu der Durchleuchtung von Kavanaughs Vergangenheit äußerte.

Die Befugnisse seiner Behörde bei Hintergrundüberprüfungen würden von jener Institution bestimmt, die die sie auch habe - in diesem Fall das Weiße Haus, sagte Wray. Zwischen der Sicherheitsabteilung im FBI und dem für Sicherheit zuständigen Büro im Weißen Haus habe es einen Austausch gegeben. Doch hätten ihm FBI-Spezialisten versichert, dass dies im Einklang mit den Standards abgelaufen sei.

An der Untersuchung regte sich massive Kritik von Demokraten. Sie beklagten, das Weiße Haus habe dem FBI Zügel angelegt und gemeinsam mit Republikanern im Senat einen engen Ermittlungsrahmen abgesteckt. Die Hintergrundüberprüfung der Bundespolizei dauerte eine Woche.

Laut den Republikanern nahm das FBI für Befragungen Kontakt zu elf Personen auf. Kavanaugh oder die Psychologieprofessorin Christine Blasey Ford, die ihm versuchte Vergewaltigung in den 80er Jahren vorwirft, befragte das FBI nicht.

Auch etliche Personen, die nach eigenen Angaben relevante Informationen zu Kavanaughs Vergangenheit hatten, mussten nicht Rede und Antwort stehen. Kavanaugh hat die Vorwürfe vehement zurückgewiesen.

Am vergangenen Samstag wurde er schließlich nach einem erbitterten politischen Kampf in einem knappen Senatsvotum als neuer Richter am Supreme Court bestätigt und später vereidigt.

In der Anhörung von FBI-Direktor Wray stellte die demokratische Senatorin Kamala Harris auch die Frage, ob seine Agenten geprüft hätten, ob Kavanaugh bei seiner Aussage zu den Vorwürfen Fords den Kongress unter Eid belogen habe. Wray lehnte einen Kommentar ab. „Das kann ich hier nicht erörtern“, sagte er.

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