Nordkorea Kim Jong Un will sein Atomwaffenprogramm stärken
Nordkoreas Machthaber rüstet atomar auf.
Tokio Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatte am Wochenende eine Botschaft für die Welt parat: Eine erweiterte Tagung der Zentralen Militärkommission der koreanischen Arbeiterpartei legte „neue Politiken zur weiteren Erhöhung der nuklearen Kriegsabschreckung des Landes“ fest. Dies berichtete die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag.
Nordkoreas Propagandisten schrieben dem Schritt besondere Bedeutung zu. Die Tagung sei „ein historischer Wendepunkt von großer Bedeutung, um die Fähigkeiten der revolutionären Streitkräfte in jeder Hinsicht zu erhöhen“, so die KCNA. Der Zeitpunkt komme nicht von ungefähr: Die gesamte Partei und die ganze Gesellschaft würden den revolutionären Fortschritt antreiben, um den 75. Jahrestag der Arbeiterpartei „zu verherrlichen“.
Im Ausland wurde die Botschaft als Bestätigung dafür aufgenommen, dass die Verhandlungsstrategie von US-Präsident Donald Trump im Atompoker mit Kim endgültig gescheitert ist. Bruce Klingner, Nordkorea-Experte der konservativen amerikanischen Heritage-Stiftung, meint: „Die USA haben bei der Umkehrung der Nuklearprogramme von Nordkorea absolut keine Fortschritte gemacht.“
Mehr noch: Trumps Versuch, nach harten Sanktionen und Kriegsdrohungen mit einer historischen Gipfeldiplomatie Nordkorea zur Aufgabe seiner Atomwaffen- und Raketenprogramme zu bewegen, hat nach Klingners Meinung das Gegenteil erreicht. Bereits nach dem ersten Gipfeltreffen von Trump und Kim in Singapur im Jahr 2018 habe „Nordkorea die Produktionskapazität für spaltbares Material, Raketen und Abschussgeräte verbessert“.
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Seither produzierte Nordkorea spaltbares Material für mehr als zehn Atomwaffen, so Klingner: Sein Urteil: Trumps vielbeschworene Freundschaft mit Kim habe keinen Vorteil gebracht.
Handlungsspielraum der USA geschwunden
Henri Feron vom Center for International Policy, einer Denkfabrik in Washington, warnte nach dem Artikel der KCNA, Nordkorea könnte diese Strategie nun noch weitertreiben. „Übersetzt heißt das: Nordkorea rüstet atomar auf. Dies bedeutet eine größere Bedrohung für die Sicherheit der USA und der Verbündeten.“
Gleichzeitig glaubt Feron, dass nun auch der Handlungsspielraum der USA geschwunden sei: Die USA könnten nicht militärisch zuschlagen, ohne Südkorea zu gefährden. Auch Sanktionen seien keine Lösung. Die Strafen der Vereinten Nationen wegen Nordkoreas Atom- und Raketenprogrammen sind zwar offiziell noch in Kraft. Aber seit der Konflikt zwischen den USA und China weiter eskaliert ist, glauben Experten nicht daran, dass Peking seinem Schützling Kim noch einmal wie 2017 auf dem Höhepunkt des Atompokers Rohstofflieferungen kappen wird. Auch Russland stützt Nordkorea wieder stärker.
Feron schlägt daher zur Entspannung der Lage einen offiziellen Friedensschluss zwischen den USA und Nordkorea vor. Von dem will wiederum die US-Regierung bisher nichts wissen.
In Ostasien richten sich daher die Nachbarstaaten darauf ein, dass die Lage wieder eskalieren könnte. Nordkorea habe dieses Jahr bereits wiederholt Kurzstreckenraketen getestet, erklärt der japanische außenpolitische Experte Kazuto Suzuki von der Hokkaido-Universität. „Es könnte daher weitere Raketen- und Atombombentests geben.“
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