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Nordkorea-USA-Gipfel Südkoreas Präsident Moon will Verhandlungen zwischen USA und Nordkorea retten

Der gescheiterte Gipfel macht Südkoreas Präsident Probleme. Seine Annäherungspolitik an Nordkorea steht überraschend auf der Kippe.
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Die Nordkorea-Politik des südkoreanischen Präsidenten spaltete sein Land tief. Quelle: AFP
Moon Jae-in

Die Nordkorea-Politik des südkoreanischen Präsidenten spaltete sein Land tief.

(Foto: AFP)

TokioAm Tag nach dem gescheiterten US-Nordkorea-Gipfel in Vietnam versucht Südkoreas Präsident Moon Jae-in Zuversicht auszustrahlen. In einer schwarzen koreanischen Tracht steht er am 1. März am Rednerpult, vor ihm mehr als 10.000 Menschen. Wie geplant stellt er der Welt zum 100. Jahrestag eines Aufstands für Koreas Unabhängigkeit von japanischen Besatzern seinen ambitionierten Plan für die Zukunft der koreanischen Halbinsel vor.

Entschlossen verspricht er der Welt, den 70 Jahre alten Krisenherd durch Annäherung und wirtschaftliche Zusammenarbeit zu entschärfen. Gemeinsam mit Nordkorea werde Südkorea ein „Zeitalter des Friedens und der Zusammenarbeit schaffen“, beschwört er die Zuhörer.

Er will mit dem Norden dessen Wirtschaft entwickeln, allen voran ein Touristengebiet am Kumgang-Berg und den Industriepark im nordkoreanischen Kaesong wiedereröffnen, aus dem die damalige südkoreanische Regierung 2016 Südkoreas Firmen zurückgerufen hat. Doch nach der Gipfelpleite von Hanoi klingen seine Worte klingen hohl, die Stimmung ist gedrückt.

Nach über einem Jahr Annäherung zwischen Nordkorea, Südkorea und den USA hatte kaum jemand damit gerechnet, dass US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Führer Kim Jong Un ihre Gespräche über Nordkoreas Denuklearisierung ergebnislos beenden würden. Nicht einmal Moons Regierung.

„Es ist Präsident Moon, der den schlimmsten Schlag erlitten hat“, urteilt der bekannte Nordkorea-Experte Andrei Lankov in „NK News“, einer Onlinepublikation für Nordkorea-Spezialisten. Denn Moon hätte auf eine Lockerung der Sanktionen gewettet, um seine Annäherungspolitik verstärken zu können. Doch sein wichtigstes politisches Projekt, für das er sehr viel politisches Kapital investiert hat, steht nun völlig unerwartet für Freunde und Feinde Moons auf der Kippe.

Selbst die sonst so krisenerprobte Börse reagierte konsterniert. Gewöhnlich ignorieren Koreas Anleger Spannungen zwischen dem Norden und Süden. Doch kaum hatte die amerikanische Delegation am Donnerstag angekündigt, dass die geplante Unterzeichnung eines Abschlusskommuniqués ausfallen würde, fiel der wichtige Kospi-Index in wenigen Minuten um 1,8 Prozent.

Analysten sprachen offen von einem „Schock“. Und besonders wurden Unternehmen getroffen, die sich stark in Nordkorea-Projekten engagieren. Der Aktienkurs von Hyundai Asan von der Hyundai-Gruppe, das an fast allen früheren und neu geplanten Nordkorea-Projekten beteiligt ist, sackte um 10,5 Prozent ab, der vom Hauptaktionär Hyundai Elevator sogar um 18 Prozent.

Präsident Moon wirkt schockiert

Doch auch Präsident Moon wirkt angeschlagen. Die Regierung „ist wahrscheinlich durch das unvorhergesehene Resultat geschockt“, kommentiert die linksliberale Zeitung Hankyoreh. Denn bisher schien Moons Plan aufzugehen, Frieden zwischen Nordkorea und den USA zu stiften.

Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2017 ist Moon der Motor der Entspannung. Als Trump und Kim damals mit Krieg drohten, hielt er Nordkorea die Tür mutig zu Verhandlungen offen. Damit etablierte sich der ehemalige Menschenrechtsanwalt geschickt – und erfolgreich – als Mediator zwischen dem Diktator und dem US-Präsidenten.

Überraschend nahm Nordkorea an den olympischen Winterspielen Anfang 2018 teil. Durch ein erstes Treffen mit dem jungen Diktator im April ebnete Moon dann den Weg zum historischen Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim.

Als Trump den geplanten Gipfel absagte, vermittelte Moon mit einem zweiten innerkoreanischen Gipfel elegant. Im September vereinbarte er dann auf einem Besuch in Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang seine Kernanliegen: ehrgeizige Wirtschaftsprojekte wie die Verbindung von Straßen und Bahnlinien zwischen beiden Staaten.

Der Gipfel von Hanoi sollte den Durchbruch für seine Pläne bringen, Nordkorea wirtschaftlich aus der Isolation zu führen. Stattdessen ist er wieder als Krisenmanager gefragt. Glaubt man Südkoreas Präsidentenamt, hat Trump Moon nach dem Scheitern des Gipfels in einem Telefonat gebeten, wieder als Mediator zu wirken.

Moon will die Verhandlungen als Vermittler retten

Südkoreas Präsident nahm das Angebot umgehend an. „Nun ist unsere Rolle noch wichtiger geworden“, erklärte er in seiner Festrede am Freitag. „Meine Regierung wird eng mit den USA und Nordkorea kommunizieren und kooperieren, um dabei zu helfen, dass die Gespräche zu einem Abschluss kommen.“

Offiziell verbreitet Moon dabei Zuversicht, dass Hanoi nur ein zu erwartender Rückschlag war. Aber hinter vorgehaltener Hand beschuldigen Regierungsvertreter Trump, die geplante Annäherung zu ruinieren, meint Michael Green, Asienexperte der amerikanischen Denkfabrik CSIS. Denn die Regierung sei „nicht glücklich.“ Schließlich platzten Moons Gipfelträume zu einem kritischen Zeitpunkt.

Die Opposition wittert nach zwei Jahren die Chance, dass Moons einst hohe Popularität bröckelt. Als er das Amt nach der Verhaftung seiner konservative Vorgängerin Park Geun-hye antrat, erreichte er bei mehr als 80 Prozent der Südkoreaner Zustimmung.
„Aber seine Zustimmungsrate ist seit November 2018 rapide gefallen“, schreibt Kim Kee-seok, Politologe an Kangwon National-Universität in einem Aufsatz. Ende des Jahres lag sie unter 50 Prozent. „Und die Abwärtsspirale setzt sich fort – mit wenig Hoffnung auf eine dramatische Wende in der nahen Zukunft“, so Kim.

Ein Grund ist die lahmende Wirtschaft. 2018 wuchs das Bruttoinlandsprodukt um für Südkorea nur magere 2,7 Prozent. Das war der schlechteste Wert seit sechs Jahren – und unterhalb der Grenze von drei Prozent, unter der historisch in Südkorea das Krisengefühl beginnt. Gleichzeitig gelingt es Moon nicht wie versprochen, die Bevölkerung spürbarer am Wohlstand teilhaben zu lassen.

Die Opposition wittert eine Chance zum Comeback

Ein anderer wichtiger Grund ist allerdings Moons Nordkorea-Politik, merkt Experte Green an. Sie spalte das Land tief, die Konservativen trauen Kim nicht. Der linke Moon hofft dagegen, dass Südkorea Wirtschaftsprojekte im Norden wieder aufgreifen könnte. „Doch nun können sie es nicht, und die Konservativen in Südkorea werden dies nutzen, um ein Comeback zu starten“, sagt Green voraus.

In den Medien zeichnet sich das schon ab. Die Tageszeitung „Joongang“ forderte Moon auf, die Nordkoreaner nun „für die Zukunft ihres eigenen Landes und der gesamten koreanischen Rasse“ zu einer Denuklearisierung zu drängen. Aber in seiner Festrede habe Moon Denuklearisierung nur zwei Mal erwähnt, Frieden dagegen 25 Mal.

Und die konservative Zeitung „Chosun Ilbo“ urteilte, dass Moons Darstellung der Lage „total unangebracht“ war und den Menschen ein noch unbehaglicheres Gefühl als der geplatzte Gipfel vermittelt habe. Die Zeitung warnt sogar davor, dass Moons Festhalten an der Annäherungspolitik die Spannungen mit den USA und ihrer Sanktionspolitik verstärken könnte. So komme die Denuklearisierung nicht voran, „aber die Grundlage von Südkoreas Sicherheit kollabiert weiter.“

Wachsender Widerstand und sinkende Popularität daheim, sein wichtigstes Projekt abhängig von den Launen der Herren Trump und Kim – Moon steht damit vor seiner größten politischen Bewährungsprobe. Er muss nun zeigen, ob er weiter so wirksam zwischen Trump und Kim vermitteln kann wie bisher. Dabei braucht er allerdings Geduld und einen festen Glauben. Denn noch ist nicht klar, ob und wann die USA und Nordkorea ihre Verhandlungen wieder aufgreifen werden.

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