Norman Fowler Das House of Lords rückt beim Brexit in den Mittelpunkt – dieser 81-Jährige ist der Vorsitzende
Der 81-Jährige ist Vorsitzender des britischen Oberhauses.
London Viele kennen den Namen John Bercow, der Speaker des britischen Unterhauses. Der erlangte im Zuge der endlosen Brexit-Debatten sogar in Deutschland einige Bekanntheit. Jetzt ereilt diese Ehre auch den Vorsitzenden des Oberhauses: der ehrwürdige Lord Speaker Norman Fowler. Das House of Lords beriet über das Gesetz zum Brexit-Aufschub, die Zustimmung der Kammer ist von Wichtigkeit.
Dort kommt es derzeit zu munteren Diskussionen. Der 81-Jährige, der unter Margaret Thatcher elf Jahre lang Minister war, muss sich regelmäßig aufgebrachte Brexiteers anhören. Denn manche der greisen Herren – Altersdurchschnitt 70 – mögen es nicht, dass sie den Brexit-Aufschub binnen weniger Tage durchwinken sollen. Die Eile könne zur Tyrannei führen, warnte der konservative Viscount Matthew Ridley.
Als der Labour-Lord George Foulkes ihm vorwarf, den Willen des gewählten Unterhauses zu unterminieren, konterte Ridley: „Ich sitze hier, weil Queen Victoria meinen Ururgroßvater auf Empfehlung von Lord Salisbury ernannt hat.“ Foulkes hingegen sitze hier nur, weil Queen Elizabeth II. ihn auf Empfehlung von Tony Blair ernannt habe.
Das Unterhaus hatte das Gesetz bereits in der vergangenen Woche verabschiedet, um einen ungeordneten Brexit an diesem Freitag zu verhindern. Es verpflichtet Premierministerin Theresa May, in Brüssel die Verschiebung des Austritts zu beantragen.
Am Montagabend stimmte das britische Oberhaus für die Gesetzesvorlage, die dem Parlament mehr Kontrolle über den Brexit-Ablauf zusichert. Demnach dürfen die Volksvertreter Mays Antrag bei der EU auf eine Verschiebung des Austrittstermins bis zum 30. Juni genau überprüfen und gegebenenfalls auch ändern.
Das House of Lords ist die einzige nicht gewählte Parlamentskammer in Europa. Neue Mitglieder werden von der Regierung ausgewählt und von der Queen auf Lebenszeit ernannt. Mehr als 800 sind es schon, und die Zahl wächst stetig. Das Bedürfnis der Premierminister, Parteifreunde oder verdiente Bürger zu belohnen, übersteigt regelmäßig die Sterbequote in der Kammer. Speaker Fowler macht sich zwar für eine Reduzierung der Lords auf 600 stark, doch alle Reformversuche sind bislang gescheitert.
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