Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

NSA-Spionage Ende der Massenansammlung von Daten?

Möglicherweise soll die Spionage des US-Geheimdienstes von Millionen Amerikanern beendet werden. Ein entsprechendes Gesetz hat das Weiße Haus vorgelegt. Ob der Kongress mitziehen wird, ist noch ungewiss.
1 Kommentar
Auch die Amerikaner haben genug von den Abhörpraktiken ihres Geheimdienstes NSA. US-Präsident Obama will ein entsprechendes Gesetz verabschieden lassen. Quelle: AFP

Auch die Amerikaner haben genug von den Abhörpraktiken ihres Geheimdienstes NSA. US-Präsident Obama will ein entsprechendes Gesetz verabschieden lassen.

(Foto: AFP)

Washington Das Weiße Haus hat den Kongress zur Verabschiedung eines Gesetzes aufgerufen, das die Massensammlung von Daten durch den US-Geheimdienst NSA beenden würde. Eine Zustimmung des Abgeordnetenhauses wird an diesem Mittwoch erwartet, aber im Senat zeichnet sich ein Konflikt ab.

Der Kongress steht unter Handlungsdruck: Am 1. Juni läuft eine Bestimmung aus, die das Abgreifen von Telefon- und Internetdaten von Millionen Amerikanern erlaubt hat. Das Weiße Haus will die extreme Praxis zwar stoppen, aber mit dem Reformgesetz zugleich sicherstellen, dass die Datensammlungen zum Schutz vor Terrorismus begrenzt weitergehen können. Der überparteiliche Entwurf mit dem Titel „USA Freedom Act“, der dem Kongress vorliegt, erlaubt eingeschränkte Spähaktivitäten und sieht Reformen des geheimen Gerichts vor, das Anträge auf Datenzugriffe absegnet.

Die vorgesehenen Änderungen schützten die Privatsphäre und die Bürgerrechte besser, „und sie halten zugleich unsere Nation sicher“, erklärte das Weiße Haus am Dienstag. Der vorliegende Gesetzentwurf weise ein „angemessenes Gleichgewicht zwischen bedeutender Reform und der Bewahrung wichtiger Instrumente für die nationale Sicherheit“ auf.

Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, hat einen anderen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Massendatensammlung der National Security Agency für fünf weitere Jahre erlauben würde. Viele Experten erwarten aber, dass er am Ende damit scheitern wird. In der vergangenen Woche hatte ein Berufungsgericht in New York das massive NSA-Programm für „illegal“ erklärt.

  • dpa
Startseite

Mehr zu: NSA-Spionage - Ende der Massenansammlung von Daten?

1 Kommentar zu "NSA-Spionage: Ende der Massenansammlung von Daten?"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • das heißt aber nicht, dass die NSA die Daten in allen anderen Ländern nicht mehr abgreift! Vor allem in Ländern in denen Muttis mit Neulanderfahrung das Sagen haben; und nach Jahren des Ausspähens durch fast jeden Dienst, immer noch ihre Geheimnisse über ein ungeschütztes Handy veröffentlichen.