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Obama vs. Kongress Pipeline-Bau wird zur US-Machtprobe

Der US-Kongress setzt Präsident Obama unter Druck. Beide Kammern beschlossen jetzt den Bau der kontroversen Öl-Pipeline Keystone XL. Doch Obama will das Gesetz aus Umweltbedenken nicht unterschreiben. Eine Machtprobe.
30.01.2015 - 13:43 Uhr Kommentieren
Der Bau einer umstrittenen Pipeline wird zur Machtprobe zwischen Präsident Obama und dem US-Kongress. Quelle: AFP
Machtprobe in den USA

Der Bau einer umstrittenen Pipeline wird zur Machtprobe zwischen Präsident Obama und dem US-Kongress.

(Foto: AFP)

Washington Zwischen dem US-Kongress und Präsident Barack Obama kommt es zu einem Konflikt über die umstrittene Öl-Pipeline Keystone XL. Auch der Senat stimmte am Donnerstag in Washington für den Bau der rund 1900 Kilometer langen Leitung von Kanada nach Texas.

Einige Wochen zuvor hatte bereits das Abgeordnetenhaus das Gesetz gebilligt. Nun liegt es zur Unterschrift bei Obama. Der Präsident bekräftigte aber mehrfach, dass er sein Veto einlegen werde. Er will den Bau von einer intensiven Prüfung in Hinblick auf mögliche Umweltschäden abhängig machen.

Für die Errichtung der Pipeline stimmten am Donnerstag 62 Senatoren, 36 waren dagegen. Damit haben auch einige von Obamas Demokraten zugestimmt. Die Republikaner haben seit Anfang des Jahres mit 54 Sitzen auch in der kleinen Kongresskammer die Mehrheit.

Die US-Politik streitet seit mehr als fünf Jahren über die Pipeline. Durch sie soll aus Teersand gewonnenes Öl aus dem nördlichen Nachbarland zur Golfküste in Texas gepumpt werden. Unterstützer erhoffen viele neue Arbeitsplätze und noch mehr Unabhängigkeit im Energiebereich. Naturschützer befürchten schädliche Auswirkungen. Diese Art der Ölgewinnung setzt nach ihren Warnungen dreimal so viele Treibhausgase frei wie die konventionelle Förderung.

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    Unterstützer des Gesetzes entgegnen, Kanada werde das Öl ohnehin fördern. Wenn es nicht in die USA gebracht werde, dann nach China. Der Kongress könnte Obamas Veto zwar mit jeweils Zweidrittel der Stimmen im Senat und Repräsentantenhaus zurückweisen. Das gilt aber als unwahrscheinlich, da die meisten Demokraten Obamas Haltung unterstützen.

    • dpa
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