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Optionen gesucht Irland im Brexit-Streit offen für Alternativen zur „Backstop“-Garantie

Die Irland-Frage ist wenige Wochen vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU noch immer ungeklärt. Außenminister Coveney gibt sich gesprächsbereit.
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Die Iren wollen eine feste Grenze nach dem Brexit vermeiden. Quelle: dpa
Demonstranten an der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland

Die Iren wollen eine feste Grenze nach dem Brexit vermeiden.

(Foto: dpa)

Im Brexit-Streit zeigt sich Irland offen für Alternativen zu der umstrittenen „Backstop“-Garantie zur Vermeidung einer festen Grenze zu Nordirland. Bislang gebe es jedoch keine praktikablen Vorschläge, sagte Außenminister Simon Coveney am Montag in Brüssel.

Der sogenannte Backstop gilt in Großbritannien als größte Hürde für die Ratifizierung des Austrittsvertrags. Da die Zeit vor dem Brexit-Datum 29. März drängt, lässt die britische Regierung seit Montag eine Arbeitsgruppe alternative Regelungen prüfen.

Premierministerin Theresa May will dann in Brüssel eine Änderung des Brexit-Abkommens erwirken. Wann May kommt, ist nach Angaben der EU-Kommission aber noch nicht bekannt. Zunächst will May am Dienstag für eine Brexit-Rede nach Nordirland reisen.

Coveney betonte, der Austrittsvertrag sehe bereits ausdrücklich vor, dass alternative Regelungen den Backstop ersetzen könnten – wenn es denn welche gäbe. Viele Optionen seien in den Verhandlungen geprüft und dann doch verworfen worden.

„Viele, viele, viele Stunden, das kann ich Ihnen sagen, waren nötig, um eine juristisch glaubwürdige und pragmatische Lösung für dieses Problem zu finden“, sagte Coveney. „Irland wird nun von einigen in Westminister gebeten, eine zwischen Großbritannien und den EU-Unterhändlern vereinbarte Lösung zu verwerfen und sie durch Wunschdenken zu ersetzen.“

Die mit konservativen Abgeordneten besetzte britische Arbeitsgruppe prüft unter anderem Vorschläge, die irische Grenze mit technologischen Mitteln zu überwachen. Es gehe auch um Methoden, die noch nicht bei den Brexit-Verhandlungen erwogen worden seien, sagte Brexit-Befürworter Marcus Fysh der BBC. Thema soll auch der sogenannte Malthouse-Kompromiss sein, der statt des Backstops eine längere Übergangsphase nach dem Brexit vorsieht.

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