Osteuropa Warum sich die Tschechen nach Russland sehnen

In Tschechien schwindet die Begeisterung für den Westen, Russland gewinnt an Einfluss. Was steckt dahinter?
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Die Tschechen stellen die Anbindung an den Westen infrage. Quelle: Imago/Westend61
Prager Burg

Die Tschechen stellen die Anbindung an den Westen infrage.

(Foto: Imago/Westend61)

PragIm Café Louvre kann man die Herrlichkeit der tschechischen Vergangenheit spüren. Schwere Leuchter hängen von den hohen, stuckverzierten Decken, zwischen den glänzenden Holztischen schwirren Kellner in eleganten Westen hin und her. Franz Kafka nahm hier seinen Kaffee, auch Albert Einstein war zu Gast. Heute kommen Touristen aus aller Welt.

Milan Horáček hat sich einen Platz ganz hinten im Salon ausgesucht.  Sein Blick ist ernst. „Ich bin derzeit nicht gut zu sprechen auf das tschechische Volk“, sagt er.

Denn die Tschechen sind unzufrieden, obwohl es ihnen gut gehen müsste.

Die Wirtschaft wächst kräftig, die Arbeitslosigkeit liegt bei gerade einmal 2,4 Prozent. Es ist ein Erfolg, der auch auf die Arbeit von Horáček zurückgeht.

Horáček war nach dem Prager Frühling 1968 nach Deutschland emigriert, und lebte dort 20 Jahre lang im Exil. In dieser Zeit gründete er die Grünen mit und zog in den Bundestag ein. Nach der Samtenen Revolution 1989 und dem Ende des Kommunismus in der damaligen Tschechoslowakei kam er zurück und stieß zum Beraterstab des neuen tschechoslowakischen Präsidenten Václav Havel.

Gemeinsam arbeiteten beide daran, den Staat konsequent in den Westen zu führen. 1999, nach der Trennung von der Slowakei, trat Tschechien der NATO bei, 2004 der EU. Havel, der ehemalige Dissident und Menschenrechtler, war damals schon nicht mehr im Amt. Trotzdem erschien es wie die Verwirklichung seiner historischen Mission: Tschechiens verankerte sich in der westlichen Staatengemeinschaft.

14 Jahre später sind an dieser Lesart Zweifel angebracht. Denn das Ansehen der EU im Land hat in den vergangenen Jahren stark gelitten. Laut Eurobarometer ist das Vertrauen in die europäischen Institutionen in keinem ehemaligen Ostblockstaat so niedrig wie in Tschechien. Nicht einmal ein Drittel der Bevölkerung hat ein positives Bild von der Gemeinschaft. Lediglich im krisengebeutelten Griechenland liegt der entsprechende Wert noch niedriger.

Gleichzeitig steigt in Tschechien die Unterstützung für ein Land, das in den Jahren nach dem Ende des Kommunismus vor allem als Gegner wahrgenommen wurde: Russland.

Es ist eine Entwicklung, die auf den ersten Blick nicht abzusehen war. Vor genau 50 Jahren rollten sowjetische Panzer durch die Straßen der tschechoslowakischen Hauptstadt, um den Prager Frühling niederzuschlagen. Die Samtene Revolution 21 Jahre später richtete sich auch gegen den Einfluss Moskaus. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion konnte es die Tschechoslowakei kaum erwarten, dass die letzten russischen Truppen das Land verlassen.

Heute aber gilt Moskau großen Teilen der Bevölkerung als ein möglicher Partner im Kampf um die kulturelle Identität Europas. „Viele Tschechen sehen den Westen skeptisch, vor allem, wenn es um gesellschaftliche Fragen geht“, sagt Radek Buben, Politikwissenschaftler an der Karlsuniversität in Prag. Die sozialen Bewegungen der 1970er und 1980er-Jahre hätten hier deutlich weniger Einfluss gehabt als auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs.

Nun komme noch das Gefühl hinzu, dass die Zuwanderung nach Europa den Charakter des Kontinents weiter verändern könnte. „Hier überwiegt die Ansicht, dass sich jede Gesellschaft um sich selbst kümmern sollte. Multikulturalismus wird als Bedrohung wahrgenommen“, so Buben weiter. Dies mache Russland zu einem Vorbild – schließlich präsentiere sich Präsident Wladimir Putin als Verteidiger eines ethnisch wie religiös homogenen Europas.

Zu diesem Ergebnis kommt auch eine Studie des International Republican Institute aus dem vergangenen Jahr. Fast 40 Prozent der befragten Tschechen stimmten damals der Aussage zu, dass Russland und Putin Verbündete gegen die EU sein könnten, „die uns dazu drängt, unsere Werte aufzugeben“. Ebenso viele Befragte hatten zwar Vorbehalte gegen die Person Putin, wünschten sich Russland jedoch in dieser Frage an ihrer Seite. Für Havels Vision, Tschechien endgültig fest im Westen zu verankern, besagen diese Werte nicht Gutes.

Gleichzeitig nehmen viele Tschechen die EU und die Nato in einer Dauerkrise. Die Uneinigkeit bei Kosovokrieg und Irakkrieg, die Finanzkrise und aktuell der Streit um Migration erzeugen eine Skepsis darüber, was die Bündnisse leisten können.

Angesichts der Probleme wandten sich große Teile der Bevölkerung von den westlichen Institutionen ab – und von den liberalen Eliten, die unter Havel für die Integration in diese geworben hatten. „Seit der Samtenen Revolution hat sich vieles im Land verbessert, aber große Teile der Bevölkerung hatten noch mehr erwartet“, sagt Jonáš Syrovátka vom Prague Security Studies Institute (PSSI).

Immer mehr Menschen sehnten sich deshalb nach der scheinbaren Überschaubarkeit der Vor-Revolutionszeit zurück, sagt er. Hinzu komme ein tief verankertes Grundgefühl, weder vollständig zum Osten noch zum Westen zu gehören. „Unsere Lage in Mitteleuropa suggeriert vielen, wir könnten uns das beste von beiden Seiten aussuchen“, so Syrovátka. „Die Tschechen wären gern eine Brücke zwischen den Himmelsrichtungen.“

Diese Unentschlossenheit wurde auch in Moskau bemerkt. Der Kreml schaut sehr genau auf die Entwicklungen in Tschechien – und hilft laut Sicherheitsbehörden auch schon mal nach, damit es in die gewünschte Richtung geht.

So warnten die tschechischen Sicherheitsdienste, dass Russland versuche, über tschechischsprachige Medien „Einfluss auf die Wahrnehmung und Gedanken des tschechischen Publikums“ zu nehmen und die „Relativität der Wahrheit“ zu unterstützen.

„Es gibt hier mehr als 40 Websites, die Verbindungen zu Russland aufweisen und regelmäßig Falschmeldungen verbreiten“, sagt Pavel Havlicek vom außenpolitischen Think Tank AMO in Prag. Auch das russische Propaganda-Medium Sputnik verfügt über eine tschechische Version. „Die Botschaften, die hier verbreitet werden, sind oft Anti-EU, fremdenfeindlich und auf Seiten Russlands, wenn es beispielsweise um den Ukraine-Konflikt und die Krim geht“, so Havlicek weiter.

Unterstützt wird dieser Spin mittlerweile von ganz oben. Denn auch Staatspräsident Milos Zeman gibt sich zunehmend pro-russisch. Im vergangenen Jahr sprach er sich dafür aus, die europäischen Sanktionen gegen Moskau zu beenden und die Annektierung der Krim als „vollendete Tatsache“ anzusehen. Die Ukraine solle deshalb für den Verlust der Halbinsel „entschädigt“ werden – durch Geld, Öl oder Gas.

Der Vorschlag scherte deutlich aus dem europäischen Konsens über den Umgang mit Russland aus, im Land kam die Haltung jedoch an. Im Januar wurde Zeman als Staatsoberhaupt wiedergewählt – unterstützt durch die alternative Medienszene und finanzielle Zuwendungen, deren Ursprung nicht ganz durchsichtig ist.

Andere Verbindungen sind offensichtlicher. Zemans engster Berater arbeitete in den 1990er-Jahren in Moskau und baute den tschechischen Ableger des russischen Mineralölkonzerns Lukoil auf, bevor er die politische Bewegung Zemans mitbegründete. Auch nahm der Präsident mehrfach an den Veranstaltungen des Putin-Vertrauten Wladimir Jakunin teil, ein ehemaliger KGB-Offizier, der auf der Sanktionsliste der USA steht.

Zemans Einfluss auf die tschechische Tagespolitik ist begrenzt. Allerdings verschob sich nach den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr auch im Parlament etwas. Der neue Ministerpräsident Andrej Babiš steht einer Minderheitsregierung vor, die von den traditionell pro-russischen Kommunisten toleriert werden soll. Auch zog bei der Wahl erstmals die rechtspopulistische SPD ins Prager Parlament ein, die ebenfalls einen pro-russischen Kurs verfolgt.

Die Auswirkungen dieser neuen Konstellationen sind bereits spürbar. Als die Abgeordneten kürzlich über die Entsendung tschechischer Truppen ins Baltikum im Zuge der dortigen NATO-Operation entscheiden mussten, erhöhten Kommunisten und SPD den Druck auf Babiš, den Schritt zu unterlassen.

Das war zwar erfolglos. Dennoch sieht Analyst Havlicek in dieser Entwicklung ein Risiko. „Der Ministerpräsident ist nicht pro-russisch, aber die aktuelle politische Konstellation mit Zeman als Staatsoberhaupt und den Kommunisten als Mehrheitsbeschaffer könnte mittelfristig auch Auswirkungen auf die tschechische Außenpolitik haben“, sagt er.

Im Café Louvre lässt Ex-Präsidentenberater Horáček seiner Sorge dann auch freien Lauf: „Zur Zeit kommt das niedrigste nach oben, was in dieser traurigen Nation durchkommen konnte“, sagt Horáček. „Ein Clown in der Prager Burg und ein Betrüger an der Regierung.“ Die Hoffnung, dass sich Havels Vision für Tschechien doch noch durchsetzen kann, hat er trotzdem nicht aufgegeben. „Es ist kein Naturgesetz, dass es immer schlimmer werden muss“, sagt er. „Das Pendel schwingt immer hin und her.“

Die Recherchereise nach Tschechien wurde durch das Transatlantic Media Fellowship der Heinrich-Böll-Stiftung Nordamerika mit Sitz in Washington, D.C. unterstützt.

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