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Patt-Situation zwischen Israelis und Palästinensern USA sehen kaum Fortschritte in Nahost

Die Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten schwinden. Israelis und Palästinenser seien nicht zu einem echten Kompromiss bereit, sagte der amerikanische Vize-Außenministers Richard Armitage einem ägyptischen Fernsehsender.

HB WASHINGTON. Am Wochenende wollen US-Vertreter zu Gesprächen über die Umsetzung des internationalen Friedensplanes, der so genannten Road-Map in die Region reisen. Doch die Erfolgsaussichten sind nach Armitages Worten gering: „Ministerpräsident Korei ist nicht in der Lage oder bereit dazu, eine harte Haltung bei der Sicherheitsfrage einzunehmen, sagte der Vize-Außenminister mit Blick auf den palästinensischen Regierungschef. „Und auf der anderen Seite beabsichtigen die Israelis, ebenfalls keinen Kompromiss einzugehen“, fügte er hinzu. Die USA seien bei ihren Vermittlungsbemühungen also etwas in einer Pattsituation.

Auch israelische Vertreter äußerten sich nach Gesprächen in Washington, an denen US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice teilnahm, pessimistisch: „Jeder ist beunruhigt, dass es keine Anzeichen für eine positive Bewegung gibt.“ Der Reformprozess mache Rückschritte.

Kritiker haben den USA zuletzt zu geringes Engagement bei der Umsetzung des von ihnen zusammen mit der Europäischen Union, Russland und den Vereinten Nationen entworfenen Nahost-Friedensplans vorgeworfen. Im Wahlkampf verzichte US-Präsident George W. Bush lieber auf eine aktive Vermittlerrolle der USA in dem Konflikt. In seiner Rede zur Lage der Nation in dieser Woche hatte Bush das Thema ausgespart.

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