Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich in seiner Rede an die Nation zu zentralen außen-, innen- und wirtschaftspolitischen Themen geäußert. Ein Überblick:
Quelle: dpa
Putin weist die Kritik des Westens an seinem Kurs in der Ukraine-Krise scharf zurück. Er wirft der EU vor, Moskau bei den Verhandlungen mit der Ukraine über das Assoziationsabkommen „völlig ignoriert“ zu haben. „Uns wurde gesagt, dass es uns angeblich nichts angeht.“ Russland habe aber legitime Interessen. „Was in der Ostukraine geschieht, bestätigt die Richtigkeit unserer Haltung.“
Putin sieht die Annexion der Krim im Einklang mit dem Völkerrecht. Es gebe nichts mehr daran zu rütteln, dass die Schwarzmeerhalbinsel zu Russland gehöre. „Für Russland hat die Krim (...) große zivilisatorische und sakrale Bedeutung. So wie der Tempelberg in Jerusalem für jene, die sich zum Islam oder zum Judentum bekennen.“
Putin macht deutlich, dass sich Russland dem Druck des Westens nicht beugen wird. Die Sanktionen schadeten dem Land zwar, doch seien sie auch treibende Kraft für wirtschaftliche Entwicklung. „Die Sanktionen sind der beste Anreiz für das Erreichen unserer Ziele.“
Putin wirft den USA vor, Osteuropa zu destabilisieren und Staaten aus der Ferne zu manipulieren. „Manchmal weißt du nicht, mit wem du sprechen sollst - mit den Regierungen mancher Staaten oder direkt mit ihren amerikanischen Sponsoren.“
Putin kündigt eine Reihe von Schritten zur Stützung der Wirtschaft an. Mittelfristig will er die Inflation auf vier Prozent halbieren, außerdem soll das Investitionsklima verbessert werden. „Bis 2018 müssen wir das jährliche Investitionsniveau auf 25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben.“
Im Kampf gegen die wachsende Kapitalflucht aus Russland verspricht Putin eine Amnestie, wenn Reiche ihr Geld aus Steuer-Oasen ins Land zurückbringen. „Wenn ein Mensch sein Kapital in Russland legalisiert, erhält er harte rechtliche Garantien, dass man ihn nicht durch die Instanzen zerren wird.“
Im Kampf gegen den Kursverfall beim Rubel kündigt Putin entschlossene Maßnahmen gegen Spekulanten an. „Die Behörden wissen, dass sie Instrumente haben, um Einfluss auf Spekulanten zu nehmen. Es ist Zeit, sie einzusetzen.“
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Bei vielen Politikern (besonders aus USA..siehe Mc Cain...will unbeding Waffen an Ukraine liefern) habe ich das Gefühl, dass sie sich einen Krieg gegen Russland wünschen, obwohl Russland ja nachweilich diesen Konflikt nicht begonnen hat !! - Diejenigen die sich einen Krieg wünschen sollten einmal überlegen ob sie auch unser Bürger töten wollen, so wie es im Moment die Kiewer Junta mit ihren eigenen und den ostukrainischen Leuten macht, die gnadenlos verheizt werden ! - Ein Wunderbares Regime, das zuerst seine Russischprachigen Bürger diskriminiert ...ausgrenzt und ermordet und sich jetzt wundert, dass diese Menschen nicht mehr zur Ukraine gehören wollen !?!?
Solange die EU die kriegslüsternen Amerikaner als einzig möglichen Verbündeten sieht – obwohl er dieser Union nur Schaden zufügt – ist es wohl tatsächlich eine “Mission Impossible”, wenn Hollande und Merkel auf diesen Verhandlungen so etwas wie friedlichere Beziehungen erreichen wollen. Viele in der Welt verdrängen die Tatsache, das die Amerikaner mit sehr großem Abstand die größte Rüstungsindustrie der Welt haben und die MÜSSEN Krieg haben unbedingt und auf Biegen und Brechen – soviel wie irgend möglich und Überall ! – anders können die gar nicht überleben. Wer das nicht glaubt, soll sich vor Augen halten, das von den 10 größten Rüstungsunternehmen 8 (!) in den USA sind. Mit Blumenkindern überall auf der Welt würden alle 8 Großkonzerne Pleite gehen. Das verhindern die mit allen Mitteln
So langsam sollte auch Frau Merkel begreifen, dass Obama sie nur benutzt hat. Es ist nicht ihre Meinung, auf die er so grossen Wert legt, was er will ist ihre Unterstützung, Amerikas Interessen in der Ukraine durchzusetzen. Bisher konnte er sich auch auf diese Unterstützung verlassen. Dass Frau Merkel mit Hollande im Alleingang zu Friedensverhandlungen nach Moskau unterwegs ist, ist sicher nicht in Obamas Sinn. Es wird ihn aber nicht davon abhalten, die Ukraine mit Waffen zu beliefern. Wirds halt noch ein bisschen blutiger, was solls. Es ist ja nicht der erste Krieg, den die USA anzetteln. Sie haben darin langjährige Erfahrung.
Merkel sagte auf der Sicherheitskonferenz in Münschen am 7.2.2015: - "Protektionismus und Abschottung sind gescheitert" Freiheit in vielerlei Hinsicht: Merkel stellt Souveränität der Völker und wirtschaftliche Blüte durch Freihandel in einen Zusammenhang. "Die Grenzen Europas sind und bleiben unverrückbar", sagt sie. Die Völker Europas blieben frei, über ihr Schicksal "Protektionismus und Abschottung sind gescheiterte Rezepte der Vergangenheit", sagt sie - und spricht sich damit auch für TTIP aus. Asien schließe auch "in Freihandelsabkommen nach dem anderen ab." Das Ziel sei langfristig ein gemeinsamer Wirtschaftsraum von "Wladiwostok bis Vancouver". Die Überwindung der Ukraine sei dafür die Voraussetzung. - Weiter sagte Merkel: Sicherheit nur mit Russland - Russlands Vorgehen in der Ukraine habe das Völkerrecht und das Zusammenleben in Europa verletzt, sagt sie. "Wir machen deutlich, dass internationales Recht eingehalten wird." Die Kanzlerin sagt aber auch: "Niemand von uns hat ein Interesse an einer neuen Spaltung in Europa." Denn: "Wir wollen Sicherheit mit Russland erreichen, nicht gegen Russland." - Allerdings sehe ich keine Verletzung des Völkerrechts bei Russland, wohl aber schon seit Jahrzenten bei den USA....mit all ihren Kriegen !!!
Eines ist sicher, der ganze Konflikt in der Ukraine wurde an erster Stelle von den USA in Szene gesetzt, Frau Nuland hat selbst zugegeben, dass man hier mit 5 Milliarden Dollar zur Revolte und zum Putsch beigetragen hat. - Einige Quellen berichten auch, dass Gelder aus der Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) für die Hilfe zur Revolte geflossen sind. - Wir haben es also hier ganz eindeutig mit einem hinterhältigen Angriff der USA auf Europa zu tun, genau so wie es die USA seit 1945 in über 30 Kriegen auf aller Welt, mit mehr als 45 Mill. Toten, zahllosen Krüppel und zerstörte Länder getan haben. Dies geschieht alles nur um die Weltbeherrschung der USA, den eigentlich wertlosen Dollar und sich den Zugriff auf die Ressourcen anderer Länder zu sichern !! - Bereits die US-Aussenministerin Allbright hat vor Jahren gesagt, dass sie es ungerecht finde, dass Russland ein so grosses Territorium mit so vielen Bodenschätzen haben !?!?!? - Es geht den USA im Falle Ukraine auch darum Europa wieder zu spalten und gegen Russland aufzuhetzen, damit besonders Deutschland nicht mehr mit Russland kooperiert, denn ein Zusammenwirken dieser Beiden ist der Horror der Anglikaner !! - All dies wirft die Fragen auf...wieso eigentlich Sanktionen gegen Russland....die USA müssen sanktioniert werden ! Warum verbleiben wir in der NATO....die nichts weiter als ein Werkzeug der USA ist !!
Dann Frage ich mich an welcher Krankheit die ganzen US-Politiker leiden, die nach 1945 über 30 Kriege in aller Welt geführt haben mit mehr als 45 Millionen Toten und massenweise Krüppel und verbrannte Erde. All diese Kriege wurden geführt um die Weltherrschaft, den Dollar als Weltwährung und um die eroberung vder Ressoucen !!
An alle Russentrolle die hier rumschmieren, Putin hat kein Asperger.
Asperger Autisten schreibt man gelegentlich hohe Intelligenz in
bestimmten Bereichen zu . Stimmt die Amis irren sich Putin ist mit
Sicherheit kein Asperger Autist.
Pentagon = Mafia, CIA, MOSSAD, .... Verbrecher-Organisationen, die auch jedes Mittel einsetzen,
um Menschen zu zerstören.
Siehe Sendung maybrit illner vom 05.02.2015.
"Russland gegen den Westen - Europas Frieden in Gefahr?"
Bis auf sehr gute und klare Aussagen von Herrn Matthias Platzeck, Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums e.V.
und Frau Katja Kipping (Die Linke),Parteivorsitzende (die man kaum zu Wort kommen lassen hatte),
hörte man nur die Demagogen - Volks- ver-Hetzer Frederick Kempe, Präsident der US-Denkfabrik Atlantic Council
U. Leyen - auch als "Flinten-Uschi" bekannt, Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär - das Sprach-Organ der USA.
Natürlich war Präsident Putin der Schuldige - für den Demagogen Kempe, sein Sprach-Organ Stoltenberg und "Leiden Christi" Flinten-Uschi.
Die kriminellen Machenschaften der USA wurden nicht einmal ansatzweise angesprochen.
Über die Verbrechen der USA-Killer ( Black water - Academie, u.a. ) wurde nichts gesagt.
USA wollen anscheinend um jeden Preis den nächsten Krieg und die Beziehungen EU-Staaten zu Rußland, China,
Afrika und Arabien zerstören, um sich selber zu bereichern.
TTIP, TISA, CETA, Gen-Dreck, Fracking, ... USA-Vorgaben bei Gesetzen der EU und ihrer Mitglied-Staaten
sollen so hinterrücks an den Bürgern der EU - hinter verschlossenen Türen - mit willigen Merkels, Junckers, Schulzes und
ihrer Mafia-Organisation - EU-Parlament abgewickelt werden.
Wer Betrug, Steuerhinterziehung, Steuergestaltung a la Juncker & Co. ...... legalisiert - ist dennoch ein Verbrecher.
Und alle die mitgemacht hatten und machen, sind es auch.
Normale Bürger/innen können sich nicht ihre Steuersätze aussuchen - ihre Steuern gestalten.
Es wird sofort vom Lohn / Gehalt abgezogen.
Verlierer werden alle sein.
Die Armen und normalen Bürger/innen hier in der EU, aber auch in den USA und Kanada.
!!! Ami go home.!!! PEGADA oder PEGUU
Also ich habe in meinem Leben schon so viel Bull Shit gelesen aber diese Meldung das ist die Spitze der perversen Berichterstattung.
Die Verbreiter dieser Meldung müssen glauben dass die Europäer wirklich vollkommene Idioten sind.
Was für ein armseligen Land die USA doch sind.
Warum eigentlich lassen diese Amis nicht die Europäer die Sache unter sich Regel, warum müssen sie sich eigentlich ein mischen ?
Sie sehen wohl ihre Felle davon schwimmen.
Sieht derzeit schlecht aus für den ach so schönen Kapitalismus. So einfach geht es dann doch nicht die Ukrainer in die Zinsknechtschaft zu führen.
So eine Krankheit gibt es nur in den USA. Sie ist bei dortigen Politikern weit verbreitet. Angeblich wird sie von einem Leben im Überfluß, Drogenkonsum und ähnlichen Dingen ausgelöst