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Personalie Trump ernennt Mark Meadows als Stabschef des Weißen Hauses

Das Personalkarussell dreht sich weiter: Meadows löst den bisherigen kommissarischen Stabschef Mick Mulvaney ab. Er ist bereits die vierte Person auf diesem Posten.
07.03.2020 Update: 07.03.2020 - 09:29 Uhr Kommentieren
Trump ernennt Mark Meadows zum Stabschef des Weißen Hauses. Quelle: AFP
Mark Meadows

Trump ernennt Mark Meadows zum Stabschef des Weißen Hauses.

(Foto: AFP)

Washington US-Präsident Donald Trump hat den Abgeordneten Mark Meadows zum Stabschef des Weißen Hauses ernannt. Dem bisherigen kommissarischen Stabschef Mick Mulvaney dankte Trump am Freitag auf Twitter für seine Dienste und verkündete, dieser werde Sondergesandter für Nordirland.

Trump sagt, er kenne Meadows lange und habe ein sehr gutes Verhältnis zu ihm. Er hatte Meadows zuletzt im Amtsenthebungsverfahren gegen ihn in sein Verteidigerteam berufen.

Über die Ernennung war schon lange spekuliert worden. Meadows hatte angekündigt, er strebe keine weitere Legislaturperiode im Repräsentantenhaus an. Er wird Trumps vierter Stabschef, seitdem dieser 2017 ins Amt kam.

Die Entscheidung folgt auf Kritik an der Regierung für ihren Umgang mit dem neuen Coronavirus. Mulvaney hatte die Maßnahmen gegen das Virus geleitet, bis Trump vor mehr als einer Woche Vizepräsident Mike Pence damit beauftragte.

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    Mulvaney war innerhalb des Weißen Hauses monatelang an den Rand gedrängt worden und hat eine immer enger werdende Rolle übernommen. Trump behielt die Veränderung seit Monaten im Auge, wollte aber nach Angaben eines Vertrauten bis nach dem Ende des Impeachment-Verfahrens warten.

    Mulvaneys Verbündete wehrten die Gerüchte über dessen bevorstehenden Abschied lange Zeit ab. Im Februar hatte Mulvaney noch gesagt, er wolle bis zur Präsidentschaftswahl im November bleiben.

    In Trumps bisheriger Amtszeit hat es im Regierungsapparat ungewöhnlich viele Rauswürfe, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Für viele Schlagzeilen hatte im vergangenen September etwa der Abgang von Trumps Nationalem Sicherheitsberater, John Bolton, gesorgt. Trump schasste Bolton damals wegen Meinungsverschiedenheiten.

    Bolton wiederum tat sich später während des laufenden Impeachment-Verfahrens gegen Trump mit einer brisanten Aussage hervor: Demnach soll Trump ihm im August persönlich gesagt haben, er wolle die Militärhilfe für die Ukraine so lange zurückhalten, bis Kiew Ermittlungen gegen seinen Rivalen Biden einleite. Die Demokraten wollten auch Bolton unbedingt in dem Verfahren als Zeugen hören, hatten mit dieser Forderung aber ebenfalls keinen Erfolg.

    Mehr: US-Präsident Donald Trump macht den Botschafter in Berlin, Richard Grenell, zum Geheimdienstkoordinator.

    • ap
    • dpa
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