Polen Andrzej Duda ist nun aufgerufen, Versöhnung zu stiften
Im Wahlkampf versuchte Polens neuer alter Präsident auch mit anti-deutschen Tönen zu punkten.
Berlin Er hatte es ganz eilig: Punkt 21 Uhr, die Wahllokale waren gerade geschlossen, ließ sich Andrzej Duda bereits auf großer Bühne von seinen Anhängern feiern. Da kam er nach erster Prognose gerade einmal auf 50,4 Prozent der Stimmen, sein Herausforderer – Warschaus liberaler Bürgermeister Rafal Trzaskowski – lag bei 49,6 Prozent. Am Ende setzte sich der aus Krakau stammende Amtsinhaber mit 51,2 Prozent als Staatspräsident Polens durch. Duda nannte dies ein „schönes Zeugnis unserer Demokratie“.
Seine Wiederwahl galt bis zum Ausbruch der Coronakrise als Selbstläufer. Doch die Opposition erzwang auf dem Höhepunkt der Infektionswelle eine Verschiebung, und Duda kam nicht gleich im ersten Wahlgang durch. In seinem erbittert geführten Wahlkampf schlug Duda heftige anti-deutsche Töne an, machte Homosexuelle verächtlich und blies ins nationalistische Horn.
So verlangte er mehrfach von Deutschland Weltkriegs-Reparationen, warf deutschen Medien eine Einmischung in Polens Wahlkampf vor. Duda zielte vor allem auf die Wähler ab, die im ersten Wahlgang einen europafeindlichen Rechtsradikalen gewählt hatten.
Die Regierung seiner Partei PiS schob parallel ein teures Sozialprogramm an mit einem monatlichen Familiengeld für alle von umgerechnet rund 110 Euro und einer 13. Rentenzahlung. Auch das Rentenalter wurde gesenkt – entgegen dem Trend in vielen anderen europäischen Ländern.
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Polen ist das Land, das laut Prognosen mit dem geringsten Rückgang seiner Wirtschaftsleistung unter allen EU-Staaten durch die Coronakrise kommt. Der Wahlkampf war so spaltend, dass sogar der Chef der polnischen katholischen Bischofskonferenz, Erzbischof Wojciech Polak, den Staatschef für die Zeit nach der Wahl dazu aufrief, Versöhnung zu stiften.
Debüt 2005 als Rechtsberater
Die Gesellschaft sei in der aktuellen Situation geprägt von Streit und Spaltung. Herausforderer Trzaskowski gratulierte Duda auf Twitter – und schob die Hoffnung auf eine Abkehr vom nationalistischen und populistischen Kurs nach: „Möge diese Amtszeit eine wirklich andere werden.“
Der heute 48 Jahre alte Verwaltungsjurist Duda kam 2005 in die Politik – als Rechtsberater der PiS-Fraktion. Für diese Partei Recht und Gerechtigkeit wurde er von 2011 bis 2014 auch Abgeordneter im Sejm, Polens Parlament. Ein Jahr später wurde er erstmals zum Präsidenten der Republik mit der fünftgrößten Einwohnerzahl der EU-Staaten gewählt.
Mehr: Polens Wahlausgang ist schlecht für das Land und schlecht für Europa – ein Kommentar.
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