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Polen hat den Widerstand aufgegeben EU will sich bis Mitte Juni auf Verfassung einigen

Die Europäische Union (EU) will die Verhandlungen über die geplante EU-Verfassung wieder aufnehmen und spätestens Mitte Juni mit einer Einigung abschließen.

HB BRÜSSEL. Darauf verständigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag bei einem Treffen in Brüssel. Dabei setzte sich Deutschland mit seinen Vorstellungen weitgehend durch.

Der derzeitige EU-Ratspräsident und irische Ministerpräsident Bertie Ahern sagte, alle alten und neuen Mitglieder hätten eine politische Verpflichtung dazu abgegeben. Er machte deutlich, dass nicht zuletzt die Terroranschläge von Madrid den Zwang zum gemeinsamen Handeln verstärkt hätten.

Belgiens Regierungschef Guy Verhofstadt und Schwedens Ministerpräsident Göran Persson hoben den großen Optimismus in der Runde hervor, in den noch umstrittenen Fragen Kompromisse zu finden. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi sagte: „Es gibt den politischen Willen, der EU eine Verfassung zu geben.“ Der Präsident des Europaparlaments, Pat Cox, sprach von einem „Durchbruch“.

Brexit 2019
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