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Portugal Regierungschef koaliert mit CDS

Portugals neuer Regierungschef Pedro Passos Coelho hat eine Koalition mit der rechtskonservativen CDS-Partei angekündigt. Coelho soll noch vor dem 23. Juni die Geschäfte übernehmen.
15.06.2011 - 15:24 Uhr 1 Kommentar
Der neue Regierungschef Coelho. Quelle: dpa

Der neue Regierungschef Coelho.

(Foto: dpa)

Lissabon Im pleitebedrohten Euro-Land Portugal ist Pedro Passos Coelho von der konservativen Sozialdemokratischen Partei PSD zum Regierungschef ernannt worden. Er folgt auf den Sozialisten José Sócrates. Die Berufung des 46-Jährigen wurde am Mittwoch in Lissabon von Präsident Anibal Cavaco Silva bekanntgegeben.

Passos erklärte, er habe mit dem rechtskonservativen Demokratischen und Sozialen Zentrum (CDS) eine Koalition vereinbart, die im Parlament über die absolute Mehrheit verfügen wird. Das Abkommen solle am Donnerstag unterzeichnet werden.

In der schlimmsten Krise seit der Nelkenrevolution von 1974 hatten die Portugiesen Sócrates am 5. Juni abgewählt. Die PSD gewann mit 38,6 Prozent. Das CDS kam auf 11,7 Prozent, während die Sozialisten (PS) mit 28 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 1987 erzielten.

Präsident Cavaco hatte jüngst gesagt, die neue Regierung solle die Amtsgeschäfte vor dem 23. Juni übernehmen, damit Passos Portugal als Ministerpräsident schon beim nächsten Treffen des Europäischen Rats am 23. und 24. Juni in Brüssel vertreten könne. Bereits im Juli muss die neue Regierung in Lissabon die mit dem 78 Milliarden Euro schweren Hilfspaket verbundenen Sparauflagen in Gang bringen, die Anfang Mai mit der Europäischen Union (EU) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ausgehandelt wurden.

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    • dpa
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    1 Kommentar zu "Portugal: Regierungschef koaliert mit CDS"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Das sollte ein seriöses Blatt nicht so schreiben. Portugal ist nicht mehr oder weniger Pleite als unsere BRDDR. Also vorsichtig mit solchen Äußerungen. Und ein 46-Jähriger hat ganz andere Ideen und eine ganz andere Motivation als die Muppetshow im Kanzleramt der BRDDR!!!

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