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Präsident Abbas Palästina will erneut UN-Vollmitgliedschaft beantragen

Palästina startet einen weiteren Anlauf im Kampf um die UN-Vollmitgliedschaft. Bisher hat Palästina nur den Status eines Beobachterstaates.
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Sieben Jahre sind vergangen, seit dem der letzte Antrag Palästinas an den Amerikanern scheiterte. Nun soll ein neuer Versuch gestartet werden. Quelle: AFP
UN-Vollmitglied

Sieben Jahre sind vergangen, seit dem der letzte Antrag Palästinas an den Amerikanern scheiterte. Nun soll ein neuer Versuch gestartet werden.

(Foto: AFP)

New York Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will im UN-Sicherheitsrat erneut die Vollmitgliedschaft Palästinas beantragen. Das kündigte Abbas in einer Rede im höchsten Gremium der Vereinten Nationen am Dienstag an. „Wer werden zu Ihnen kommen“, sagte Abbas. „Glauben Sie nicht, dass wir eine Vollmitgliedschaft verdienen? Warum nicht?“ Palästina werde als Staat bereits von 138 Ländern anerkannt. Die Anerkennung solle bei einer internationalen Nahost-Friedenskonferenz Mitte des Jahres thematisiert werden.

Bisher genießt Palästina wie auch der Vatikan lediglich den Status als Beobachterstaat in der 193 Staaten zählenden Weltorganisation. Abbas' voriger Versuch, bei den UN die Vollmitgliedschaft zu erreichen, scheiterte 2011 am Widerstand der USA und ihrer Partner. Die mögliche Anerkennung spielt vor allem in der Debatte um eine erhoffte Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt mit Israel eine Rolle.

Mehrere ranghohe Vertreter der US-Regierung lauschten der Rede im voll besetzten Saal in New York genau. Darunter waren neben UN-Botschafterin Nikki Haley auch der US-Gesandte für den Nahost-Friedensprozess, Jason Greenblatt, sowie der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner.

Trumps Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, bezeichnete Abbas als unrechtmäßig. „Ost-Jerusalem ist Teil des Palästinensergebiets.“

  • dpa
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