Von allen Staatsoberhäuptern der Europäischen Union hat der französische Präsident die größten Vollmachten. Seine starke Stellung verdankt er der Verfassung der 1958 gegründeten Fünften Republik, ihr erster Präsident war General Charles de Gaulle.
Der Staatschef wird seit 1965 direkt vom Volk gewählt und kann beliebig oft wiedergewählt werden. Seit 2002 beträgt seine Amtszeit noch fünf statt sieben Jahre.
Der Präsident verkündet die Gesetze, kann den Premierminister entlassen und die Nationalversammlung auflösen. In Krisenzeiten kann er den Notstandsartikel 16 anwenden, der ihm nahezu uneingeschränkte Vollmachten gibt.
Der Staatschef ist gegenüber dem Parlament nicht verantwortlich. Durch eine 2007 beschlossene Verfassungsänderung sind Staatschefs im Amt vor Strafverfolgung ausdrücklich geschützt. Das Parlament kann den Präsidenten nur bei schweren Verfehlungen mit Zweidrittelmehrheit absetzen.
Frankreichs Staatschef ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und hat in der Verteidigungs- und Außenpolitik das Sagen. Seine stärksten Druckmittel sind der rote Knopf zum Einsatz von Atomwaffen und das Vetorecht im UN-Sicherheitsrat.
Der Präsident ernennt den Premierminister und auf dessen Vorschlag die übrigen Minister, leitet die wöchentlichen Kabinettssitzungen und nimmt Ernennungen für die wichtigsten Staatsämter vor.
Seine Macht wird jedoch eingeschränkt, wenn der Regierungschef aus einem anderen politischen Lager kommt und der Präsident keine eigene Mehrheit in der Nationalversammlung hat. Dieser Fall der „Kohabitation“ war bei der Verabschiedung der Verfassung nicht vorgesehen. Er trat aber bereits drei Mal ein, zuletzt 1997 bis 2002, als der konservative Staatschef Jacques Chirac mit dem sozialistischen Premierminister Lionel Jospin auskommen musste.
Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.
Danke für die Rückmeldung. Was ist denn bitte der Unterschied außer dass es bislang nicht militärisch oder mittelalterlich-feldmarschall gleich Ritterfeldzügen gegen Menschen geht: 2004 hat Schröder in D die Hartz-VI Aushungerungsprogramme durchgesetzt. Rothschild lud ihn für Engagements drei bis fünf Jahre später ein: wegen toller Netzwerke...hahaa...die sollte ein Politiker da oben unbedingt haben sonst gelangt er nicht dorthin. Antwort ist das durchgesetzte Hartz-VI. So sagte Schröder am Uniplatz Heidelberg: "wir können nicht anders!" und die Akademiker klatschten die zurück hallende Schlossburg HD in finsterer Dezembernacht voll. Es geht zentral darum, rund 60% der Weltbevölkerung auszuhungern. Privatisierung=Raubbau. Auch das ist Krieg. Immer mehr Leute werden gesellschaftlich ausrangiert, hungern dahin, müssen nun Aufgeld beim Amt holen, können nicht reisen, und die Aufstände nehmen zu in Südeuropa. In Berlin seit Jahren Überfälle und nun mehr auch in zu jeder Tageszeit in Provinzen. Wo ist das FRIEDEN??? Krieg mit milderen Mitteln. Ziel der amerikanischen Rothschilds der FED ist das Auslöschen des europäischen Sozialstaats. Erster zentraler Schritt in D war Hartz-VI. Der EURO steht der gewollten Machtwährung Dollar im Weg. Er soll weg inflationiert werden, Europa mürbe gemacht werden. - Träumen Sie weiter.
Nebenkriegsschauplätze. Und die französische Arbeitslosigkeit steigt und steigt und steigt...
@hreahendienst
So ein dummes Geschreibsel von einem der heute in Friedenlebt.
Napoleon hat Krieg und Tod gebracht.
Also geh mal da schnell" hin " ,aber vorher noch Deinen Grabstein kaufen !!
und das soll ein demokratischer EU Staat sein?
Despoten, aus Angst vor Machtverlust, entlassen schon mal schnell eine unbequeme Ministerin.
Hollande ? Ist dieser Herr nicht das Vorbild der SPD-Troika dem sie nacheifern wollen ?
Stimmt nicht so ganz: Napoleon konnte seine gigantischen Militärausgaben auch nur mit Rothschild-Geld finanzieren... ;-)
Hollande hat sich mit Delphine Barto,ein leichtes Opfer ausgewählt. Viel angemessener, aber auch riskanter wäre es für ihn gewesen, seine Autorität mit dem Rauswurf des Industrieministers zu beweisen.
---------------
So wirkt dieser Clown auch.Immer erst an die schwächeren
vergreifen..
Sarkozy war von ganz anderer Natur..
Hat der es doch gewagt,als die Amis die Klappe aufrissen
und Europa zu mehr Anstrengungen aufforderten,denen
zu sagen,das sie doch Schuld wären an dem ganzem Schlamassel..Das die Krisen immer von Amerika ausgingen.
Und jedesmal böse endeten.
Hoffentlich wird nicht Merkel die neue Umweltministerin in Frankreich - das würde deren Wirtschaft, insbesondere Energiewirtschaft, den Rest geben. Sie hat ja schon Erfahrung, und spielte auch bei uns schon die Rolle der Umweltministerin, wo sie u.a. dieses Zitat von sich gab:
"Energie ist heute zu billig...es müssen aus meiner Sicht gezielt die Steuern auf Energie angehoben werden"
- daran läßt sich auch sehr gut messen, wie erfolgreich sie ihre Pläne durchgesetzt hat.
Napoleon Bonaparte war und ist mir wesentlich sympathischer! Der kleingewachsene, machtgierige und reale Machtherrscher war ein wahrer Herrscher. Sarkozy oder auch die politische Hollandaise sind verklumpte Mehlsäcke ihrer Banken. Sie sind Sklaven des Geldkartells; die Aussage von Amsel Mayer Rothschild, dass die Regierung egal sei wenn man die Währung beherrsche, trifft hier in diesem Land auf die Banken zu.
Mon dieu, was soll nur aus Fronkreisch werden ... mit diesem Clochard im Elysèe? Wir sollten uns weniger um die faulen Griechen, die stolzen Spanier und Portugiesen kümmern. So, wie es aussieht, können wir bald Frankreich und Italien übernehmen ..... kampflos!