Präsidentenwahl in Portugal Der Präsident mit der Atombombe
Der Präsidentschaftskandidat gilt als so gut wie gewählt.
Madrid Vor gut zwei Monaten überraschte Portugal Europa mit einer neuen Linksregierung. Am heutigen Sonntag stehen in dem Land, das einst Paradebeispiel in Sachen Sparmaßnahmen war, erneut Wahlen an – die des Präsidenten. In dem semipräsidentiellen System kommt dem Amt derzeit eine besondere Bedeutung zu: Der Präsident hat das Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anordnen. Die Portugiesen sprechen von der „Atombombe“, über die das Staatsoberhaupt verfügt. Der Präsident bestimmt auch, wer mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt werden soll.
Es kann durchaus sein, dass das neue Staatsoberhaupt von seiner Vernichtungswaffe Gebrauch macht, da die Regierung als fragil gilt. Nach den Parlamentswahlen Anfang Oktober hatte völlig überraschend die unterlegene sozialistische Partei einen Pakt mit ihren Erzfeinden, den Kommunisten, sowie dem ultralinken Bloco de Esquerda geschlossen, die zusammen auf eine Mehrheit kommen. Die konservative Regierungspartei hatte zwar die meisten Stimmen gewonnen, aber die Mehrheit verfehlt.
Die drei linken Parteien jedoch liegen ideologisch weit auseinander und die Frage ist, wie lange sie sich auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können. Die Sozialisten stellen die Regierung, sind aber bei jedem Gesetz auf die Stimmen der anderen zwei Parteien angewiesen. Bislang herrscht noch Einigkeit: Die neue Regierung hat bereits angefangen, Sparmaßnahmen zurück zu drehen, die insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro kosten werden. Das beunruhigt sowohl Brüssel als auch die Märkte: Portugiesische Bonds kommen sind seit Jahresanfang unter Druck.
Für das Amt des Präsidenten, der direkt vom Volk gewählt wird, haben sich gleich zehn Kandidaten beworben. „Das ist in Portugal nicht ungewöhnlich, weil die Verfassung jedem das Recht darauf garantiert, der älter als 34 Jahre ist und 7500 Unterstützer-Unterschriften vorweisen kann“, erklärt Politologe Nuno Augusta von der Universität Beira Interior.
Dennoch gibt es einen klaren Favoriten: Der Jura-Professor und Journalist Marcelo Rebelo de Sousa. In der jüngsten am vergangenen Freitag veröffentlichten Umfrage kommt er auf 52 Prozent und liegt damit weit vor den zweit- und drittstärksten Kandidaten mit 17 beziehungsweise elf Prozent.
