Präsidentschaftskandidat HDP-Spitzenkandidat Demirtas warnt Türken vor „Ein-Mann-Regime“

Demirtas sitzt wie viele andere Politiker im Gefängnis. In einem Video warnt er vor Erdogans Machtansprüche. Die „wirklich gruseligen Teile“ hätten nicht begonnen.
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Der Präsidentschaftskandidat der Oppositionspartei HDP behauptet, die Regierung in der Türkei habe Angst vor ihm. Deshalb sei er festgenommen worden. Quelle: AP
Selahattin Demirtas

Der Präsidentschaftskandidat der Oppositionspartei HDP behauptet, die Regierung in der Türkei habe Angst vor ihm. Deshalb sei er festgenommen worden.

(Foto: AP)

IstanbulDer Präsidentschaftskandidat Selahattin Demirtas von der Oppositionspartei HDP hat die Türken aufgerufen, bei der Wahl ein „Ein-Mann-Regime“ von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu verhindern. Das gegenwärtige Klima in der Türkei sei der „Teaser“ für einen Film, „dessen wirklich gruselige Teile noch nicht begonnen“ hätten, sagte er in einer im Staatsfernsehen ausgestrahlten Wahlkampfrede.

Der Sender TRT nahm die zehnminütige Ansprache in einem Gefängnis in der Westtürkei auf, wo Demirtas wegen Terrorvorwürfen inhaftiert ist. Der 45-Jährige kann für die Wahl am 24. Juni kandidieren, da er nicht wegen einer Straftat verurteilt worden ist. Er sei vor 20 Monaten illegalerweise festgenommen worden, da die Regierung Angst vor ihm habe, sagte der Kandidat der pro-kurdischen Partei.

Eine Wahl Erdogans und von dessen Partei würde „das Schicksal von 81 Millionen von der Gnade einer Person“ abhängig machen, sagte Demirtas. Keine Institution werde Erdogan überwachen oder ihm Schranken setzen, falls der Präsident die Wahl gewinne.

Mit den vorgezogenen Wahlen tritt in der Türkei ein neues politisches System in Kraft, das dem Präsidenten mehr Macht gibt. Er kann dann Minister ernennen, Dekrete erlassen, den Staatshaushalt entwerfen und über die Sicherheitspolitik entscheiden. Demirtas sagte zu seinen Unterstützern: „Solange ihr frei seid, werde ich frei sein.“

Die Regierung ist gegen die HDP vorgegangen und hat sie beschuldigt, Beziehungen zu der verbotenen Kurdenorganisation PKK zu haben. Die HDP hat bestritten, in illegale Aktivitäten verwickelt zu sein.

Laut HDP dient das Vorgehen gegen die Partei der Unterdrückung der Opposition. Neun Abgeordnete und fast 4700 Parteimitarbeiter und Aktivisten sind im Gefängnis. Laut Gesetz stehen jedem Präsidentschaftskandidaten 20 Sendeminuten im Staatsfernsehen zu.

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