Proteste in Bangkok: „So etwas gibt es nur in Thailand“

Regierungschefin Yingluck Shinawatra hat Neuwahlen in Aussicht gestellt, doch beruhigt ein neuer Wahlgang die Gemüter nicht. Ihre Partei „Pheu Thai“ würde wahrscheinlich wieder gewinnen - es bliebe also alles beim Alten.

Thailand hat 67 Millionen Einwohner. Zweidrittel davon leben auf dem Land. Das ist die Machtbasis von „Pheu Thai“. Die Demonstranten kommen eher aus der Bildungsschicht und aus dem wirtschaftlich bessergestellten Süden des Landes.

Die Demonstranten gehören mehrheitlich zu den nach Schätzungen nur drei Millionen Steuerzahlern im Land. Mit ihrem Geld finanziert die Regierung unter anderem ein System mit deutlich über dem Marktwert liegenden Garantiepreisen für Reisbauern - die keine Steuern zahlen.

Thailand hat politisch keine Kompromisskultur. Wer regiert, dient den Interessen seiner Wähler - und den eigenen Interessen, wie Kritiker sagen. Jahrzehnte machte die Bildungsschicht unter sich aus, wer das Land regiert. 2001 kam Thaksin Shinawatra, der Bruder der Ministerpräsidentin. Er förderte das politische Erwachen der armen Massen und sicherte sich ihre Loyalität und Stimmen mit populistischen Maßnahmen - das alte Establishment sah und sieht sich ausgegrenzt.

An dieser Frage beißen sich Politiker und Akademiker seit einigen Jahren die Zähne aus. Der Anführer der Protestbewegung, Suthep Thaugsuban, will eine Übergangsregierung aus ernannten Technokraten, die eine neue politische Kultur schaffen sollen - ohne Stimmenkauf, wie er in Thailand wie in vielen asiatischen Ländern üblich ist, und ohne Möglichkeiten, politische Ämter für persönliche Vorteile zu nutzen.

Wer soll die Technokraten ernennen? Wie lange sollen sie regieren? Wer überwacht ihre Arbeit? Alles ungelöste Fragen, auf die Suthep bislang keine Antworten gegeben hat. Es gibt ein Beispiel in Thailands jüngerer Geschichte, das bis heute als Modellphase der Politik gilt: Nach einem Putsch 1991 ernannte das Militär den respektierten Diplomaten und Geschäftsmann Anand Panyarachun zum Übergangsregierungschef. Er ernannte ein Technokratenkabinett, das 380 Gesetze durchbrachte und eine zukunftsweisende Verfassung schaffte, ehe es Neuwahlen gab. Anand ist inzwischen 81 Jahre alt.