Querelen beim europäischen Patentamt Aufstand im Paradies

Angebliche Morddrohungen, ein Richter mit Schlagstöcken im Büro: Eine Schlammschlacht lähmt das Europäische Patentamt. Schon jetzt ist die Behörde mit tausenden Fällen im Rückstand. Für die Wirtschaft ein unhaltbarer Zustand.
Der Präsident des Europäischen Patentamts eckt mit seinen Reformplänen in der Behörde an. Quelle: dpa/picture-alliance
Benoît Battistelli

Der Präsident des Europäischen Patentamts eckt mit seinen Reformplänen in der Behörde an.

(Foto: dpa/picture-alliance)

Der Fisch biss an. Ein trüber Novembertag 2014 in München, lange hatten die Ermittler des Europäischen Patentamts warten müssen. Dann endlich funkte der angezapfte Computer das entscheidende Signal. Einer der verdächtigen E-Mail-Accounts war aktiviert worden. Die Männer der „Investigative Unit“ brauchten ihre Angel nur noch einzuholen.

Als die Ermittler bei dem PC eintrafen, trauten sie ihren Augen kaum. Der Rechner stand im öffentlichen Bereich des Amts. Jeder hätte von hier aus üble Mails schicken können. Doch auf dem Stuhl vor dem Computer saß: Frank Murphy*. Ein irischer Patentrichter, der seit Jahren im Amt angestellt war.

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