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Recep Tayyip Erdogan Türkische Kommission soll Entlassungen prüfen

Nach tausenden von Entlassungen und Schließungen nach dem Putschversuch, soll nun eine Kommission diese in ihrer Rechtmäßigkeit im Ausnahmezustand untersuchen. Die Rechte der Festgenommen werden jetzt gestärkt.
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Nach dem Putschversuch im Juli 2016 konnte Erdogan per Notstandsdekret regieren und so Dinge tun, die jetzt geprüft werden sollen. Quelle: AP
Recep Tayyip Erdogan

Nach dem Putschversuch im Juli 2016 konnte Erdogan per Notstandsdekret regieren und so Dinge tun, die jetzt geprüft werden sollen.

(Foto: AP)

Istanbul Mehr als sechs Monate nach dem Putschversuch in der Türkei soll eine Kommission unter anderem Entlassungen und Schließungen im Zuge des Ausnahmezustands prüfen. Wie aus den am Montag im Amtsblatt veröffentlichten Dekreten hervorgeht, soll die Kommission untersuchen, ob die Anwendung einiger Notstandsdekrete rechtmäßig war.

Betroffene Personen – etwa entlassene Staatsbedienstete – können dem von Staatschef Recep Tayyip Erdogan erlassenen Dekreten zufolge beim Gouverneur oder beim ehemaligen Arbeitgeber entsprechende Anträge stellen.

Nach dem Putschversuch in der Türkei im Juli vergangenen Jahres verhängte Erdogan einen Ausnahmezustand, unter dem er per Notstandsdekret regiert. Per Dekret wurden unter anderem Tausende aus dem Staatsdienst entlassen und zahlreiche Medien geschlossen.

Nach den am Montag erlassenen Dekreten muss Verdächtigen in Gewahrsam wieder sofort ein Anwalt gestattet werden. Seit Mitte November durfte Festgenommenen bis zu fünf Tage lang ein Anwalt verweigert werden. Auch dürfen Menschen nicht mehr dreißig sondern maximal sieben Tage in Polizeigewahrsam bleiben, bevor sie einem Haftrichter vorgeführt werden. Allerdings sind davon etwa Terrorverdächtige ausgenommen. Die Staatsanwaltschaft kann maximal weitere sieben Tage in Polizeigewahrsam anordnen.

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  • dpa
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