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Regierung in Paris Frankreichs Arbeitsminister tritt zurück

Frankreichs Präsident Hollande braucht einen neuen Mitstreiter: Arbeitsminister Rebsamen gibt sein Ministeramt ab und wird Bürgermeister in Dijon. Das könnte seinen Noch-Chef vor große Probleme stellen.
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Rebsamen war 13 Jahre Bürgermeister von Dijon gewesen, als er im April 2014 französischer Arbeitsminister wurde. Quelle: AFP
Frankreichs Arbeitsminister François Rebsamen

Rebsamen war 13 Jahre Bürgermeister von Dijon gewesen, als er im April 2014 französischer Arbeitsminister wurde.

(Foto: AFP)

Paris Frankreichs Staatschef François Hollande muss sich im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit einen neuen Arbeitsminister suchen: Der bisherige Ressortchef François Rebsamen wird wieder Bürgermeister der ostfranzösischen Stadt Dijon und deswegen kommende Woche seinen Ministerposten räumen.

„Ich werde meinen Rücktritt am 19. August nach der nächsten Kabinettssitzung einreichen“, sagte der Sozialist der Tageszeitung „Le Parisien“ vom Montag. Die Minister von Hollandes Regierung haben sich verpflichtet, nicht zugleich Bürgermeisterämter zu bekleiden.

Rebsamen war 13 Jahre Bürgermeister von Dijon gewesen, als er im April 2014 französischer Arbeitsminister wurde. Der langjährige Vertraute von Staatschef Hollande gab das Bürgermeisteramt damals an seinen Stellvertreter Alain Millot ab, dieser verstarb aber Ende Juli im Alter von 63 Jahren.

Wenige Tage später gab Rebsamen bekannt, in das Rathaus von Dijon zurückkehren zu wollen – womit klar war, dass er bald aus der Regierung ausscheiden würde. Zum Bürgermeister von Dijon sollte der 64-Jährige am Montag in einer Sitzung des Gemeinderats gewählt werden.

„Ich hatte nie geplant, die Ämter des Bürgermeisters von Dijon und des Arbeitsministers anzuhäufen“, sagte Rebsamen nun „Le Parisien“. „Ich weiß sehr gut, dass man nicht beides machen kann, und ich hatte es nie vor.“ Unklar ist noch, wer Rebsamen im Arbeitsministerium nachfolgen wird.

Hollande hat den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit wiederholt zu seiner Priorität erklärt und seine politische Zukunft damit verknüpft. Falls ihm eine Umkehr der Arbeitslosenkurve nicht gelingt, will er nach eigener Aussage 2017 nicht als Kandidat bei der Präsidentschaftswahl antreten. Seit seinem Amtsantritt im Mai 2012 ist die Arbeitslosigkeit fast ununterbrochen angestiegen und hat ein Rekordniveau von 3,55 Millionen Arbeitslosen erreicht.

  • afp
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