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Regierungsbildung Fünf-Sterne-Bewegung schlägt neutralen Regierungschef für Italien vor

Italiens Hängepartie steht vor dem Ende. Die Fünf-Sterne-Bewegung zeigt sich bei der Regierungsbildung auf einmal kompromissbereit.
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Fünf-Sterne-Chef Luigi DiMaio ist bereit, auf das Amt des Ministerpräsidenten zu verzichten. Quelle: dpa
Italien: neutraler Regierungschef im Gespräch

Fünf-Sterne-Chef Luigi DiMaio ist bereit, auf das Amt des Ministerpräsidenten zu verzichten.

(Foto: dpa)

RomInmitten ihrer Sondierungsgespräche mit der rechtsextremen Lega hat die populistische 5-Sterne-Bewegung einen neutralen Regierungschef ins Spiel gebracht und geht damit auf Präsident Sergio Mattarella zu. Eine Möglichkeit sei, eine dritte Person mit hohem Ansehen auszuwählen, die das Vertrauen sowohl der italienischen Bürger als auch der internationalen Partner genieße, sagte Vincenzo Spadafora, ein Vertrauter des 5-Sterne-Chefs Luigi Di Maio, dem „Corriere della Sera“ vom Freitag. Wenn alles gut laufe, könne bereits nächste Woche die Regierung vereidigt werden, fügte Spadafora hinzu.

Präsident Mattarella, der das letzte Wort hat, favorisiert eine Regierung aus parteiunabhängigen Experten. Er hat aber den beiden euroskeptischen Parteien noch einmal Aufschub bis Sonntag gegeben, um in ihren Sondierungen zu einem Ergebnis zu kommen. Eine Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega dürfte jedoch Investoren sowie die Europäische Union (EU) alarmieren, denn beide eint ihre Ablehnung der EU-Haushaltsregeln.

Die beiden Parteien haben nach eigenen Angaben bedeutende Schritte hin zu einer Regierungsbildung gemacht, die die seit mehr als zwei Monaten andauernde Hängepartie seit der Parlamentswahl beenden würde. Offen war aber, wer die Regierung führen soll - Di Maio oder Lega-Chef Matteo Salvini. Di Maio hat sich schon bereiterklärt, auf das Amt des Regierungschefs zu verzichten.

Erst am Mittwoch hatte der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi mit dem Verzicht auf eine Beteiligung seiner Forza Italia an einer neuen Regierung den Weg für ein Bündnis aus Lega und 5 Sternen frei gemacht. Forza Italia und Lega hatten für die Parlamentswahl am 4. März eine Allianz geschmiedet und wurden stärkste Kraft. Allerdings reichte es weder für sie noch für die Fünf Sterne, die stärkste Einzelpartei wurden, zu einer absoluten Mehrheit. Di Maio hatte eine Regierungsbeteiligung der Forza Italia kategorisch abgelehnt.

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