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Regierungsbildung In Irland steht nach monatelangen Verhandlungen eine Regierung

Die neue Regierung besteht aus den Mitte-Rechts-Parteien Fianna Fail und Fine Gael sowie den Grünen. Bei der Regierungsführung soll sich abgewechselt werden.
15.06.2020 - 16:17 Uhr Kommentieren
Der Fine-Gael-Chef sagte, man werde sich bei der Regierungsführung abwechseln. Quelle: imago images/PanoramiC
Leo Varadkar

Der Fine-Gael-Chef sagte, man werde sich bei der Regierungsführung abwechseln.

(Foto: imago images/PanoramiC)

Dublin Nach monatelangen Verhandlungen steht in Irland eine neue Regierung aus den Mitte-Rechts-Parteien Fianna Fail und Fine Gael sowie den Grünen. Ein Entwurf eines Regierungsprogramms sei unterzeichnet worden, teilten sie am Montag in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Fine-Gael-Chef Leo Varadkar sagte, man werde sich bei der Regierungsführung abwechseln. Einzelheiten nannte er nicht. Erwartet wird, dass Fianna-Fail-Chef Micheal Martin bis 2022 die erste Hälfte der Legislaturperiode regiert und Varadkar dann übernimmt.

Die Allianz muss noch von den jeweiligen Parteibasen ratifiziert werden. Die Grünen benötigen dabei eine Zwei-Drittel-Mehrheit, was das Projekt noch zu Fall bringen könnte.

Bei der Abstimmung Anfang Februar hatte eigentlich die links-nationalistische Sinn Fein stark abgeschnitten. Sie wird nun führende Oppositionspartei, da die traditionellen Rivalen Fianna Fail und Fine Gael zum ersten Mal seit den 1920ern eine gemeinsame Regierung bilden.

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    In irischen Medien wurden allerdings die Grünen zu den eigentlichen Gewinnern erklärt. Ihre Stimmen werden benötigt, um etwa ein geplantes Hilfspaket zur Bewältigung der Corona-Krise in Höhe von 6,5 Milliarden Euro zu verabschieden.

    Mehr: Boris Johnson muss endlich liefern – ein Kommentar.

    • rtr
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