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Regierungschef Shinzo Abe Neuwahlen in Japan möglich

Japans Regierungschef Abe erwägt Regierungskreisen zufolge Neuwahlen. Der Politiker hofft wohl, dadurch seine steigende Popularität politisch besser ausnutzen zu können.
17.09.2017 - 16:42 Uhr Kommentieren
Der japanische Premierminister hat in Umfragen an Beliebtheit gewonnen. Quelle: Reuters
Shinzo Abe

Der japanische Premierminister hat in Umfragen an Beliebtheit gewonnen.

(Foto: Reuters)

Tokio Japans Ministerpräsident Shinzo Abe erwägt angesichts steigender Umfragewerte seiner Partei sowie Streit in der Opposition eine Neuwahl. Diese könnte noch im Oktober stattfinden, sagten Vertreter der Regierung sowie der Liberaldemokratischen Partei (LDP) Abes der Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag. Zuvor hatte darüber auch der staatliche TV-Sender NHK berichtet. Demnach könnte Abe so von gestiegener Popularität im Zuge der Nordkorea-Krise sowie von Problemen der wichtigsten Oppositionspartei profitieren.

In manchen Umfragen ist die Zustimmung zu Abe wieder auf über 50 Prozent gestiegen. Dagegen verzeichnet die größte Oppositionsgruppe, die „Demokratische Partei“, Werte im einstelligen Bereich. Abes LDP regiert mit der kleineren Komeito-Partei. Die Führungen beider wolle am Montag über vorgezogene Wahlen beraten, hieß es in Parteikreisen.

Komeito-Chef Natsuo Yamaguchi sagte: „Bislang sah es so aus, als ob die Wahl im Herbst kommenden Jahres stattfindet, aber wir müssen immer bereit sein zum Kampf.“ Nach Einschätzung von Politikexperten zögert Abe aber noch mit der Entscheidung, da seine Koalition bei der Wahl ihre Zwei-Drittel-Mehrheit verlieren dürfte. Dies würde seine Chancen schmälern, die von ihm angestrebte Abkehr von der pazifistischen Verfassung zu erreichen,

Im Juli lag die Zustimmung für Abe noch bei rund 30 Prozent, ist seither aber im Zuge der Nordkorea-Krise gestiegen. Zu den gestiegenen Popularitätswerten hat auch eine Umbildung seines Kabinetts beigetragen.

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