Im Sommer überstand der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan schwere Proteste, die sich vom Taksim-Platz in Istanbul auf das ganze Land ausweiteten. Jetzt bringt ihn eine Bestechungsaffäre in Bedrängnis.
Quelle: dpa
Vordergründig geht es um Polizeirazzien und Bestechungsvorwürfe. Hinter den Kulissen aber eskaliert in der Türkei ein Machtkampf im islamischen Lager - der Erdogan gefährlich werden könnte.
Der Werdegang des 59-Jährigen begann im Istanbuler Arbeiter- und Armenviertel Kasimpasa, wohin seine Familie aus dem Schwarzmeergebiet gezogen war. Er verkaufte Wasser und Süßigkeiten auf der Straße, um zum Einkommen der Familie beizutragen. Der einstige Amateur-Kicker begeistert sich bis heute für Fußball. Dass er ein Mann aus dem Volk ist, lässt er immer wieder anklingen.
Gesellschaftlich geprägt wurde er vom Besuch der religiösen Imam-Hatib-Schule, an der Prediger und Vorbeter ausgebildet werden. Sein politischer Ziehvater war Necmettin Erbakan, die inzwischen gestorbene graue Eminenz des politischen Islams in der Türkei.
Seine Gegner beschuldigen Erdogan, eine versteckte islamistische Tagesordnung zu verfolgen. Dass Erdogan immer autoritärer auftritt, hat ihn schon vor Jahren die Unterstützung liberaler Kräfte gekostet. Ihm wird vorgeworfen, er führe sich selbstherrlich wie ein Sultan auf. Bei Demonstrationen wie im Sommer lässt er die Polizei immer wieder brutal gegen seine Kritiker vorgehen.
Als Oppositionspolitiker hatte Erdogan selbst die harte Hand des türkischen Staates zu spüren bekommen. Als er 1999 wegen religiöser „Aufhetzung des Volkes“ für vier Monate ins Gefängnis musste, war seine politische Karriere auf dem Tiefpunkt. Eine flammende Rede hatte den islamistischen Bürgermeister von Istanbul hinter Gitter gebracht. „Die Minarette sind unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme, die Moscheen unsere Kasernen und die Gläubigen unsere Armee“, hatte er bei einer Veranstaltung der später verbotenen Wohlfahrtspartei (RP) ein Gedicht zitiert.
In Abkehr von den Fundamentalisten wurde 2001 die konservative islamische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) gegründet. In wenig mehr als einem Jahr führte Erdogan sie an die Macht. Die AKP brachte der einst krisengeplagten Türkei eine nicht gekannte Phase der politischen Stabilität und des wirtschaftlichen Aufschwungs. Zugleich verdrängten Erdogans Anhänger die alte, säkulare Elite des Landes schrittweise aus dem Machtapparat.
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Die Gründe, warum die USA und die EURO Zone nunmehr Druck auf die türkische Regierung ausübt, liegt in der Tatsache, dass die Türkei es dem Iran erlaubt Rohöl gegen Gold zu verkaufen und somit das Embargo der USA gegen den Iran aushebelt.
Als der Irak vor 2003 damit begann den USD als Handelswährung zu meiden und das irakische Rohöl in EURO fakturierte, musste Hussein weg und Grossbritannien und die USA, auch vor dem Hintergrund des versiegenden Nordseeöls, begannen eine völkerrechtwidrigen Angriffskrieg gegen den Irak. Dieses Problem wurde somit militärisch gelöst und man stiehlt nun dem Irak seit mehreren Jahren das Rohöl. Dummerweise begann der Iran 2009 auch damit das iranische Rohöl nur noch in EURO zu handeln. Seitdem belegt man Iran mit einem Embargo und versuchte durch die Destabilisierung von Syrien ebenfalls die Invasion im Iran vorzubereiten. Das klappte dummerweise bisher nicht. Zudem verkauft der Iran nunmehr sein Öl nur noch gegen EURO oder Naturalien. In den letzten Jahren aber auch gegen Gold. Das funktioniert so. Die Türkei kauft in türkischer Währung Gold. Der Iran liefert Öl und die Türkei schickt das Gold in den Iran. Somit der Iran nicht mehr gezwungen sein Öl gegen neu gedruckte USD zu verkaufen. Diese Praxis geht den USA gehörig gegen den Strich und deshalb hat man nun diese Korruption-Story erfunden. In Wirklichkeit kämpft die USA einen aussichtslosen Kampf gegen die Entwicklung, dass der USD nicht mehr als internationale Handelswährung für Rohstoffe und Güter akzeptiert wird. Der militärische Einmarsch in den Iran klappt zeitlich wohl auch nicht mehr, da jetzt zwischen Japan und China die Hütte brennt und man seine Militärpräsenz im Pazifik verstärken muss.
Die Türkei ist ein klasse Land. Erdbodenschätze, Obst/Gemüse soweit das Auge reicht, umgeben von Stränden und Wasser, freundliche und optimistische Menschen. Es gibt viele Neider hier bei uns. Wir können hier ja Autos fressen und uns durch Kartoffeln ernähren. Rein historisch betrachtet haben wir ja sogar Übung darin ;). Go Erdogan. Erdogan for President :)
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Auch mit noch so vornehm gestelztem Getue kann er nicht mehr verbergen, was für ein Despot er ist.
Für den Fall, dass die AK-Partei inkl. Erdoğan zurücktreten, wird die heutige Türkei so nicht mehr existieren. Es gibt einfach zu viele Interessengruppen. Die Türkei wird enden wie Ägypten, Syrien, Tunesien, Algerien usw. In der Vergangenheit gab es zig türkische Regierungen, die allesamt in zusammen knapp 100 Jahren nicht annähernd das erreicht haben, was Herr Erdoğan in 12 Jahren erreicht hat. Was hat er erreicht, werden Sie sicherlich nun fragen. Nun ja. Rentner erhalten kostenlos eine Krankenversicherung. Tausenden Investoren wurde der Zugang zum türkischen Binnenmarkt erleichtert und teilweise gefördert. Eingeführt wurde auch endlich, dass alle Hoças (Sunniten) und Dedes (Aleviten) aus der Staatskasse bezahlt werden, inkl. Kranken- und Rentenvorsorge. Es wurde erreicht, dass europäische Verordnungen auf Empfehlung der EU auch in der Türkei umgesetzt wurden (Beispiele sind z.B. die ein- bis zweijährige Fahrzeugtüchtigkeitsprüfung uvm.). Summa summarum kann ich sagen, dass Herr Erdoğan sehr viel für seine Türkei anvisiert und auch erreicht hat. Man darf nicht vergessen, dass die Türkei, anders als andere europäische Länder, sehr viele teils radikale Interessengruppen beherbergt. Das macht es für eine Regierung nicht leicht zu regieren und alle Interessengruppen zu befriedigen. Eine Politik besteht nicht nur aus Herrn Erdoğan. Sie hat beispielsweise eine Ausländer-, Umweltpolitik usw. Herr Erdoğan kann es nicht jeder Gruppierung Recht machen. Das kann übrigens keine Politik auf dieser Welt. Man muss sich arrangieren bzw. ein Kompromiss finden. Manche Länder, die teils sehr viele (radikale) Gruppierungen beherbergen, können nunmal (fast) nur mit "eiserner" Hand regiert werden. Das hat die AK-Partei die letzten Jahre versucht, manchemal mit Erfolg, und teilweise auch ohne Erfolg. Die Türkei würde ohne die AK-Partei oder ein Herr Erdoğan auseinanderreissen. Meine Recherchen haben ergeben, dass der größte Teil der Türkei die AKP wieder wählen würde. Das täte ihr gut.
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Jetzt ist also die Türkei an der Reihe. Alle anderen Mittelmeer-Anrainer sind durch den »Arabischen Frühling« geschwächt bzw. durch die sog. Finanzkrise, außer Israel natürlich (die hängen bekanntlich am Tropf der USA und betteln in Deutschland um Kreutzer und U-Boote). Und geht es wieder nur um Öl und Gas. Wer bekommt den Zugriff?