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Regierungswechsel erwartet Knapper Wahlausgang in Portugal erwartet

Die Portugiesen haben am Sonntag mit der Parlamentswahl über die politische Zukunft ihres umstrittenen Ministerpräsidenten José Sócrates entschieden.
Bei der Parlamentswahl in Portugal hofft Premierminister Jose Socrates auf seine Wiederwahl. Quelle: dpa

Bei der Parlamentswahl in Portugal hofft Premierminister Jose Socrates auf seine Wiederwahl.

(Foto: dpa)

dpa LISSABON. Nach letzten Umfragen konnten Sócrates und seine sozialdemokratisch ausgerichtete Sozialistische Partei (PS) zwar mit einem knappen Sieg rechnen, mussten sich aber auf einem Verlust der 2005 erstmals errungenen absoluten Mehrheit einstellen.

Die PS kommt danach auf 38 Prozent, die bürgerlich-konservativen Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Sócrates Hauptkonkurrentin Manuela Ferreira Leite auf rund 30 Prozent. Bei einem Sieg könnte Ferreira Leite die erste Regierungschefin im ärmsten Land Westeuropas werden. Da beide Hauptparteien eine große Koalition ausschließen und kleinere Parteien eine Zusammenarbeit mit der PS verweigern wollen, erwarten Beobachter eine schwierige Regierungsbildung.

Knapp 9,5 Millionen Stimmberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, die bis zu 230 Mandate der Versammlung der Republik neu zu vergeben. Bis zum Mittag zeichnete sich eine geringe Wahlbeteiligung ab.

Vor dem Hintergrund der schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem Ende der Diktatur 1974 setzte sich die als „Eiserne Lady“ bekannte Ferreira Leite im Wahlkampf für einen harten Sparkurs ein. Als Regierungschefin will die 68-Jährige Großprojekte wie die Schnellzug- Verbindung nach Spanien oder den Bau eines Großflughafens für Lissabon stoppen. Sócrates will dagegen die Wirtschaft weiterhin mit öffentlichen Ausgaben stimulieren.

Nicht nur die rechten Parteien werfen dem 52-jährigen Sócrates neben der Verwicklung in Korruptionsaffären auch eine „verfehlte Politik“ in den Bereichen Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Gesundheit und Sicherheit vor. Trotz anderslautender Prognosen erlitten die Sozialisten bei den Europawahlen im Juni eine klare Niederlage gegen die PSD. Seit 2005 verfügt die PS im portugiesischen Parlament über 121 von 230 Mandate.

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