Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Regierungswechsel Spanische Minderheitsregierung lässt Termin für Neuwahlen offen

Die neue Regierung in Madrid stützt sich auf lediglich 84 Abgeordnete. Trotzdem wollen die Sozialdemokraten zunächst keine Neuwahl.
Kommentieren
Der Sozialdemokrat hatte am Freitag per Misstrauensvotum den konservativen Regierungschef Mariano Rajoy aus der Regierungsspitze verdrängt. Quelle: imago/alterphotos
Pedro Sanchez

Der Sozialdemokrat hatte am Freitag per Misstrauensvotum den konservativen Regierungschef Mariano Rajoy aus der Regierungsspitze verdrängt.

(Foto: imago/alterphotos)

MadridDie nur mit einer parlamentarischen Minderheit regierenden spanischen Sozialdemokraten lassen trotz massiver politischer Hürden den Termin für eine Neuwahl offen. „Es ist natürlich ganz unüblich, nur mit 84 Abgeordneten zu regieren“, sagte am Montag der PSOE-Funktionär José Luis Ábalos in einem Interview mit Blick auf die insgesamt 350 Abgeordneten im Parlament in Madrid.

„Aber die politische Landschaft bleibt zersplittert, und alles deutet darauf hin, dass Wahlen nichts daran ändern“, sagte Ábalos, der als rechte Hand von PSOE-Chef Pedro Sánchez gilt. Dieser hatte am Freitag per Misstrauensvotum den konservativen Regierungschef Mariano Rajoy aus der Regierungsspitze verdrängt.

Ábalos sagte in dem Interview, die PSOE sei keine Tauschgeschäfte mit den Unterstützern des Misstrauensvotums eingegangen. Sánchez hat Rajoy nur stürzen können, weil baskische Nationalisten, katalanische Separatisten und die linkspopulistische Podemos für den PSOE-Chef stimmten. Es wird erwartet, dass Sánchez in den nächsten Tagen sein Kabinett vorstellen wird. Spekuliert wird, dass er auch unabhängige Kandidaten in die Ministerrunde aufnehmen wird.

Die Forderung von Podemos, deren Vertreter bei der Vergabe der Ministerämter zu berücksichtigen, hat die PSOE bereits zurückgewiesen. Den katalanischen Separatisten hat Sánchez Gesprächsangebote gemacht, allerdings Unabhängigkeitsbestrebungen eine Absage erteilt. Während im Parlament die Lage für Sánchez angesichts der Mehrheitsverhältnisse sehr schwierig ist, scheint sie im Senat – einer Art Bundesrat – fast aussichtslos. Dort hält die konservative Volkspartei PP von Rajoy die absolute Mehrheit.

Brexit 2019
  • rtr
Startseite

Mehr zu: Regierungswechsel - Spanische Minderheitsregierung lässt Termin für Neuwahlen offen

0 Kommentare zu "Regierungswechsel: Spanische Minderheitsregierung lässt Termin für Neuwahlen offen"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.