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Register EU will Arbeit von Lobbyisten stärker überwachen

Die EU will die Arbeit von Lobbyisten in Brüssel und Straßburg besser überwachen. Welches Unternehmen wann mit einem Abgeordneten geredet hat, soll durch ein Lobbyisten-Register nachprüfbar werden.
11.05.2011 - 13:40 Uhr Kommentieren
Das EU-Parlament soll bald ein eigenes Lobbyisten-Register führen. Quelle: dpa

Das EU-Parlament soll bald ein eigenes Lobbyisten-Register führen.

(Foto: dpa)

Straßburg Die Arbeit von Lobbyisten in Brüssel und Straßburg wird ab Juni schärfer unter die Lupe genommen. Das EU-Parlament stimmte am Mittwoch in Straßburg für ein gemeinsames Lobbyisten-Register der Kommission und des Parlaments.

Künftig sollen Lobbyisten Angaben zur Person, zu ihren Finanzen und zu ihrem Interessensgebiet machen. Außerdem soll nachprüfbar sein, wer - von der Automobilindustrie, über Pharma-Unternehmen bis hin zu Umweltschützern - mit welchen Parlamentariern oder Kommissionsmitgliedern geredet hat. Das nennen die Volksvertreter den "legislativen Fußabdruck", der allerdings noch in Details ausgearbeitet werden muss.

Für kurze Besuche in Brüssel bleibt der Eintrag ins Register allerdings freiwillig. Nur wer einen langfristigen Zugangspass zu den Institutionen haben will, wird zum Eintrag verpflichtet. Für die Vertreter der 27 EU-Regierungen gilt das Register allerdings nicht. Genaue Zahlen über Lobbyisten gibt es nicht. Nach Schätzungen der Medien sind es zwischen 15.000 bis 20.000 Interessensvertreter in Brüssel.

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