Renzi tritt nach Niederlage zurück „Meine Regierungszeit endet hier“

Noch vor dem Endergebnis der Volksabstimmung in Italien räumt Matteo Renzi seine Niederlage ein. Der Premier wird noch heute zurücktreten – ein Nachfolger wird bereits gesucht. Die Märkte in Asien reagieren schnell.
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Ein schwerer Schlag für die EU

RomGanz schnell ging es Sonntagnacht: Schon anderthalb Stunden nach Schließung der Wahllokale, noch vor der ersten offiziellen Hochrechnung und lange vor dem Endergebnis trat Matteo Renzi nach Mitternacht in seinem römischen Regierungssitz Palazzo Chigi vor die Presse und sagte: „Ich habe verloren“. Er übernehme die Verantwortung für die Niederlage.

Am Montagnachmittag werde er sein Kabinett zusammenrufen und dann bei Staatspräsident Sergio Mattarella sein Rücktrittsgesuch einreichen. „Meine Regierungszeit endet hier“, sagte Renzi. „Das ‚Nein‘ hat gewonnen, wir haben es nicht geschafft, die Mehrheit der Italiener zu überzeugen“, sagte er in seiner achtminütigen Rede, sehr emotional und mit direktem Dank an Parteifreunde und auch an seine Frau Agnese, die im Saal anwesend war.

Schon die ersten Ergebnisse der Wählerbefragungen kurz nach 23 Uhr hatten einen deutlichen Vorsprung für die Gegner der Verfassungsänderung ergeben. Die Reform, die zuvor von beiden Häusern des italienischen Parlaments verabschiedet worden war, sah die Umwandlung und Verkleinerung des Senats vor, gedacht, um politische Entscheidungen in Italien zu beschleunigen.

Ziel der Reform war es, die häufigen Regierungswechsel in Italien und die langwierigen Prozesse im Gesetzgebungsverfahren zu beenden. In Italien gab es seit 1948 über 60 Regierungen. Zusätzlich war vorgesehen, dass die Regionen eine Reihe von Kompetenzen an Rom abgeben, etwa um Infrastrukturprojekte zu beschleunigen. Die 110 Provinzen als Verwaltungseinheit zwischen Regionen und Kommunen sollten abgeschafft werden. Die Wirtschaftswelt hatte sich geschlossen für ein „Ja“ zur Verfassungsänderung ausgesprochen, mit der Italien glaubwürdiger, wettbewerbsfähiger und berechenbarer geworden wäre.

„Wer für eine Idee kämpft, kann nicht verlieren“, machte sich Renzi in seiner kurzen Rede Mut. Er habe den Populismus bekämpfen wollen. „Wir gehen ohne Reue“, sagte er und verwies auf die Reformen, die er in seiner Amtszeit seit Februar 2014 durchgeführt habe, wie zum Beispiel die Arbeitsmarktreform und die Reduzierung der Arbeitslosigkeit.

Euro unter Druck
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26 Kommentare zu "Renzi tritt nach Niederlage zurück: „Meine Regierungszeit endet hier“"

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  • Vorhin auf der Bank eine lange Schlange vor dem Schalter.
    Viele Ältere die ihr Geld abheben wollten.

  • @Hans Mayer,

    Verlassen Sie die KInderwelt !

    Haben Sie noch einen, der mir ein Schmunzeln auf die Lippen zaubert?

  • @Bernhard Ramseyer
    Wer verbirgt sich hinter "D"?

    Die Bundesrepublik Deutschland mit seinen rund 80 Mio. Einwohnern. Und mal ein Wort, zu was wir in der Lage sind: die Gemeinschaft in den alten Bundesländern hat es geschafft, durch wesentliche Beiträge die Vereinigung finanziell abzufedern.

  • Herr Lopez und Herr Knecht, ich bitte Sie inständig,
    Verlassen Sie die KInderwelt !

  • Auch Eduardo Lopez meint:
    "Das D vom Euro profitiert hat, weiss eigentlich heute jedes Kind. Allerdings scheint so manchem Kommentator dieses noch immer nicht bekannt zu sein."

    Wer verbirgt sich hinter "D"?

  • Wer kann mir hier erklären wieso die EU, eine angebliches Erfolgsmodell ohnegleichen in der Welt eigentlich keine Nachahmer gefunden hat?

  • Also ich bemerke, wir haben 2 Kommentatoren an denen die letzten Jahre wohl vollkommen vorbeigegangen sind,
    Ich führe das auf eine Jahrelange erfolgreiche Konditionierung zurück, scheint bei unbedarften immer noch zu funktionieren.

  • Die Italiener wollen wieder Italienischer leben und sich nicht von Brüssel alles aufoktroieren lassen . Und wir lieben Italien , weil es eben Italien ist !

  • @Michael Knecht, Wie lange wollen Sie eigentlich noch diese Märchen erzählen, dass Deutschland vom Euro profitiert, dass glaubt Ihnen doch niemand mehr, natürlich ist die Adventszeit auch immer Märchenzeit, aber die Zuhörer werden halt immer weniger.
    Wer die Merkelsche Leier weiter singen möchte darf des natürlich gerne tun,da merkt man wieder wie es die Frau Dresdnerin so schön beschreibt, Das dass Wahlkampfteam der Altparteien hier wieder ohne jeglichen Diskurs unterwegs ist.

  • @Michael Knecht 05.12.2016, 09:43 Uhr,

    völlig richtig, was Sie sagen.

    Italien hat schon immer unter Problemen hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung gelitten. Nicht ohne Grund wurde in der Vor-Euro-Zeit die Lira wiederholt abgewertet. Hat das seinerzeit einen langfristigen Nutzen für die italienische Industrie gebracht: Nein.

    Das D vom Euro profitiert hat, weiss eigentlich heute jedes Kind. Allerdings scheint so manchem Kommentator dieses noch immer nicht bekannt zu sein.

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