Rücktritt verkündet Rumäniens Regierungschef gibt auf

Der rumänische Regierungschef Emil Boc ist am Montag zurückgetreten. Die Mitte-rechts-Regierung unter Boc hatte zuletzt das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Zehntausende protestierten gegen die rigide Sparpolitik.
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Rumäniens Premier Emil Boc ist nach Protesten zurückgetreten. Quelle: Reuters

Rumäniens Premier Emil Boc ist nach Protesten zurückgetreten.

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BukarestDer rumänische Regierungschef Emil Boc hat am Montag den Rücktritt seiner Regierung bekanntgegeben. Boc begründete die Entscheidung, die bei einer live im Fernsehen übertragenen Kabinettssitzung bekanntgegeben wurde, mit dem Wunsch, „die politische und soziale Situation im Land zu entspannen“. Die Mitte-rechts-Regierung hatte laut Umfragen zuletzt das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Die Opposition forderte Neuwahlen. Boc forderte das Parlament auf, baldmöglichst eine neue Regierung zu wählen.

Im Januar waren über Wochen zehntausende Menschen aus Protest gegen die Regierung auf die Straße gegangen. Dabei forderten die Demonstranten in der Hauptstadt Bukarest auch den Rücktritt von Präsident Traian Basescu. Der Protest richtet sich gegen Kürzungen im Sozialbereich und die rigide Sparpolitik. Diese wurde seit 2010 im Gegenzug für ein Kreditabkommen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Union verfolgt.

Nachdem es im Anschluss an Proteste zu Ausschreitungen gekommen war, hatte Außenminister Teodor Baconschi die Demonstranten heftig angegriffen, woraufhin sich Boc gezwungen sah, ihn Amt zu entlassen und sich bei der Bevölkerung für die «Entgleisungen» zu entschuldigen. Baconschi hatte den Demonstranten Wandalismus vorgeworfen und „von gewalttätigen und ungeeigneten Primitiven“ gesprochen.

  • afp
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