Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Russland Moskau verschärft Mediengesetz gegen ausländische Journalisten

In Russland werden ausländische Journalisten und Blogger überwacht. Nun hat die Regierung die Kontrolle ausgeweitet und Einzelpersonen rücken in den Fokus.
Kommentieren
Der russische Präsident hat einen Zusatz zum Mediengesetzt unterzeichnet. Quelle: AFP
Wladimir Putin

Der russische Präsident hat einen Zusatz zum Mediengesetzt unterzeichnet.

(Foto: AFP)

Moskau Mit seiner Unterschrift unter einen Zusatzartikel zum Mediengesetz hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Überwachung ausländischer Journalisten und Blogger verschärft. Der Kremlchef unterzeichnete am Montagabend nach Angaben der Agentur Tass einen Annex zu dem knapp zwei Jahre alten Gesetz, mit dem ausländische Medien als Agenten eingestuft werden können. Nunmehr könnten auch einzelne Journalisten und Blogger betrachtet und verschärft überwacht und zur Verantwortung gezogen werden.

Das russische Parlament hatte diesen Zusatz im November beschlossen. Er gilt für diejenigen, deren Medium zuvor von den Behörden auf eine entsprechende Liste gesetzt wurden. Seit 2012 müssen sich Nichtregierungsorganisationen in Russland als „ausländische Agenten“ registrieren, wenn sie sich mit Geld aus dem Ausland finanzieren. Sonst drohen Strafzahlungen und Schließung.

Von der Änderung betroffen sein könnten etwa Mitarbeiter des staatlichen US-Radiosenders Voice of America und Radio Free Europe, die bereits vom Justizministerium als „ausländische Agenten“ erfasst worden sind.

Mehr: Das Mediengesetz in Russland betrifft auch die „Deutsche Welle“.

Der Handelsblatt Expertencall
  • dpa
Startseite

0 Kommentare zu "Russland: Moskau verschärft Mediengesetz gegen ausländische Journalisten"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.