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Russland Putin setzt per Dekret INF-Vertrag aus

Russland scheidet mit dem Dekret aus dem INF-Abrüstungsvertrag aus. Der Vertrag verbietet bestimmte landgestützte Raketen und Marschflugkörper.
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Putin hat Anfang Februar angekündigt, aus dem INF-Vertrag auszutreten. Quelle: AP
Vladimir Putin

Putin hat Anfang Februar angekündigt, aus dem INF-Vertrag auszutreten.

(Foto: AP)

MoskauDer russische Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret zur Aussetzung des wichtigen INF-Abrüstungsvertrages unterzeichnet. Das teilte der Kreml am Montag in Moskau mit. Putin hatte bereits Anfang Februar angekündigt, dass Russland den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen als Reaktion auf die Aufkündigung des Abkommens durch die USA aussetzen werde. Die Unterzeichnung des Dekrets ist eine reine Formsache.

Der Vertrag verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern und untersagt auch die Produktion und Tests solcher Systeme. Die Abkürzung INF steht für „Intermediate Range Nuclear Forces“, auf Deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme. Die USA und die damalige Sowjetunion hatten den Vertrag 1987 geschlossen.

Die USA und ihre Nato-Partner hatten zuvor Russland vorgeworfen, den Vertrag zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen zu verletzen. Washington hatte Moskau ein Ultimatum gestellt, das Anfang Februar auslief. Russland bestreitet die Vorwürfe vehement und bezichtigt die USA ebenfalls des Vertragsbruches. Die USA setzten den Vertrag zuerst aus, kurz darauf kündigte Putin diesen Schritt ebenfalls an. Die Kündigungsfrist läuft im August endgültig aus.

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  • dpa
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