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Russland Putin verteidigt seine Krisenpolitik

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat das Krisenmanagement seiner Regierung in der Rezession verteidigt. "Russland wird die Krise überwinden", sagte Putin bei seiner gut einstündigen Regierungserklärung vor dem Parlament in Moskau.
Russlands Premier Wladimir Putin bei seiner Regierungserklärung vor der Duma. Quelle: Reuters

Russlands Premier Wladimir Putin bei seiner Regierungserklärung vor der Duma.

(Foto: Reuters)

HB MOSKAU. Im öffentlichen Wohnungsbau, im Gesundheits- und Bildungssystem habe die Regierung beträchtliche Fortschritte erzielt. Forderungen nach einer höhere Lohn- und Einkommenssteuer wies Putin zurück. In Zeiten der Krise dürfe die Steuerbelastung nicht steigen.

Präsident Dmitri Medwedew hatte der Regierung mehrfach vorgeworfen, zu langsam auf die Krise zu reagieren. Sein Vorgänger Putin räumte ein, dass die weltweite Wirtschaftskrise in Russland angekommen sei. "Die Probleme sind nicht bei uns entstanden", sagte der Ministerpräsident. "Die Lage der russischen Wirtschaft unterscheidet sich aber nicht vom weltweiten Trend."

Seit Dezember haben mehr als eine Million Russen ihren Arbeitsplatz verloren. Der Rubel verlor etwa ein Drittel seines Wertes im Vergleich zum Dollar. Dem weltgrößten Land machen vor allem die sinkenden Weltmarktpreise seiner Exportschlager Öl, Gas und Metalle sowie die hohe Schuldenlast der Unternehmen zu schaffen. Experten erwarten, dass die Wirtschaft nach einem Jahrzehnt rasanten Wachstums in diesem Jahr um bis zu acht Prozent einbrechen könnte.

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