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Samstagsreport Wie Donald Trump Kuba zurück in die Krise stürzte

US-Präsident Obama weckte bei der kubanischen Bevölkerung Hoffnung auf Wohlstand. Doch seit Donald Trump regiert, ist das Land wieder hoffnungslos.
09.01.2020 - 20:30 Uhr Kommentieren
Ochsen übernehmen die Arbeit von Landmaschinen, seit der Sprit knapp ist. Quelle: Getty Images; Per-Anders Pettersson
Kubanischer Bauer

Ochsen übernehmen die Arbeit von Landmaschinen, seit der Sprit knapp ist.

(Foto: Getty Images; Per-Anders Pettersson)

Mexiko Stadt Die Ochsenkarren sind wieder da. Auf den Feldern in den Provinzen Kubas müssen die Bauern mit der jahrhundertealten Methode anbauen, weil es keine Traktoren oder keinen Diesel gibt. An den Tankstellen ist Geduld das Gebot der Stunde; lange Schlangen bilden sich vor den verrosteten Zapfsäulen, weil Sprit Mangelware ist. Die Zeiten, als Kuba billigen Treibstoff vom sozialistischen Bruderstaat Venezuela erhielt, sind vorbei, denn der amerikanische Präsident hat ein Ölembargo gegen das Land verhängt.

Seit Donald Trump in Washington regiert, ist Kuba regelrecht abgestürzt. Noch 2015, als Barack Obama im Weißen Haus das Sagen hatte, schien es, als würde das lange darbende Land seine Wiederauferstehung feiern. Die USA und Kuba nahmen offizielle diplomatische Beziehungen auf, die US-Botschaft wurde wiedereröffnet, zahlreiche Sanktionen gegen das Land entfielen, Kuba wurde von der Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten gestrichen.

Doch Trump schlug einen konträren Kurs ein. Statt die Annäherung voranzutreiben, verhängte er harte Sanktionen. Die USA zögen die Führung in Havanna zur Rechenschaft „für die Unterdrückung der Menschen Kubas und die Unterstützung anderer Diktaturen in der Region, etwa das illegitime Regime Maduros“, sagte kürzlich der amerikanische Finanzminister Steve Mnuchin. Der Regierung in Washington ist die enge Bande Kubas mit Venezuela ein Dorn im Auge.

Längst haben die Sanktionen neue Fakten geschaffen. So sind die kubanischen Ärzte wieder zurückgekehrt in ihr Land, rausgeworfen aus Brasilien, Bolivien, Ecuador und El Salvador. Oder von der kubanischen Regierung zurückgeholt aus Venezuela, dem Land, das im Chaos versinkt. Experten wie Ärzte, Krankenschwestern, Lehrer und Trainer waren in den vergangenen Jahren Kubas wertvollster Export. Sie brachten Devisen oder wurden mit Öl- und Nahrungsmittellieferungen verrechnet.

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    Aber das ist Geschichte. Viele Staaten Lateinamerikas haben sich aufgrund drohender US-Sanktionen von Kuba abgewendet, weshalb diese Quelle allmählich versiegt. Vergangenes Jahr kamen 9 000 entsandte Ärzte und Pflegekräfte der „Medizin‧brigaden“ auf die Insel zurück, 2018 hatte die Regierung in Havanna noch 6,3 Milliarden Dollar aus dem Experten-Export eingenommen.

    „Das war bei Weitem die wichtigste Devisenquelle“, sagt Pavel Vidal, Ökonom an der katholischen Javeriana-Universität im kolumbianischen Cali. Neue Vertragsstaaten zu finden sei ausgesprochen schwierig. „Zum einen wegen der aktuellen politischen Lage und zum anderen wegen der Notwendigkeit, dass dieser Partnerstaat auch dazu in der Lage sein muss, etwas Wichtiges für Kuba zu liefern – etwa Erdöl.“

    Die Entwicklungen in der Landwirtschaft und beim Experten-Export zeigen, dass der Traum der Kubaner vom neuen Wohlstand, von der kontinuierlichen Öffnung hin zum Westen vorerst geplatzt ist. Es fehlt wieder an fast allem: an harter, konvertibler Währung, an Nahrungsmitteln, an Treibstoff, an funktionierender Infrastruktur.

    Kuba bewegt sich in einem Teufelskreis. Weil es kein Geld gibt, kann kein Benzin oder Öl bezahlt werden. Daher kann auch nicht genügend im eigenen Land produziert werden, weshalb es wieder mehr Devisen braucht, um im Ausland Nahrungsmittel einzukaufen. Und so nähert sich das Land immer mehr einer Zeit an, die man in der Führungsspitze der kommunistischen Partei längst überwunden glaubte.

    Es werden Erinnerungen wach an die „Spezialperiode“, die Fidel Castro nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ausrief, als das letzte kommunistische Eiland im kapitalistischen Meer vor dem wirtschaftlichen Untergang stand und nur mit harten Sparmaßnahmen und homöopathischen Dosen an Kapitalismus auf Kurs blieb. Seinerzeit brach die Wirtschaftskraft um 35 Prozent ein.

    Eine Lehre von damals hat die Regierung gezogen. Havanna setzt auf mehrere Partner, um einem Klumpenrisiko zu entgehen. Neben dem neuen Bruderstaat Venezuela gehören Mexiko, Russland, Iran, China und Algerien zu den Alliierten.

    Aber dennoch ist die Krise seit dem Sommer zurück. Stromrationierungen, Benzinknappheit vor allem auf dem Land, Kurzarbeit in den staatlichen Fabriken und das Fehlen vieler Güter gehören wieder zum Alltag. Speiseöl ist kaum bezahlbar, Toilettenpapier, Kondome und Kaffee sind selbst gegen harte Währung kaum zu bekommen.

    Elektronik gibt es nur noch in staatlichen Läden. Quelle: Reuters
    Luxusgut Gefriertruhe

    Elektronik gibt es nur noch in staatlichen Läden.

    (Foto: Reuters)

    Besonders hart trifft die Insel der Ausfall Venezuelas, das seit 2003 lange Zeit täglich 100.000 Fass Öl zu Vorzugskonditionen schickte. Mittlerweile sind es an guten Tagen noch 30.000 Fass. 2012, auf dem Höhepunkt der Kooperation, belief sich der Handelsaustausch der Bruderstaaten auf 16 Milliarden Dollar, wie der in den USA lebende Ökonom Carmelo Mesa-Lago schreibt. 2017 war es nur noch die Hälfte, und seitdem ist der Wirtschaftsaustausch weiter eingebrochen.

    Zudem leidet der Tourismus darunter, dass die Vereinigten Staaten ihren Kreuzfahrtschiffen verbieten, Kuba anzulaufen. Seit Mai vergangenen Jahres sind im Hafen Havannas keine US-Touristenschiffe mehr vor Anker gegangen, das Terminal wirkt ausgestorben. Auch europäische Reedereien nehmen nur noch selten Kurs auf die Insel, weil sie fürchten, Ziel von US-Sanktionen zu werden.

    Hinzu kommt, dass Fluglinien der Vereinigten Staaten jetzt nur noch nach Havanna und in keine anderen Städte mehr fliegen dürfen und dass die Reiseerlaubnisse aus den Zeiten Barack Obamas fast völlig kassiert wurden. Gerade hatte sich Kuba an die neuen, zahlungskräftigen Urlauber von nebenan gewöhnt, da bleiben sie auch schon wieder aus. 30 Prozent der rund 4,7 Millionen Touristen in Kuba waren 2017 noch US-Amerikaner, doch das ist lange her.

    Dramatisch für Kuba und seine Bewohner sind auch die Restriktionen bei den Dollar-Überweisungen der Exilkubaner an ihre Familienangehörigen. Die Gutschriften wurden gerade erst auf 1000 Dollar pro Quartal begrenzt. Überhaupt sind Überweisungen aus den USA nach Kuba nur noch an Familienmitglieder gestattet, Dollar-Spenden hat Washington gleich ganz verboten.

    Der amerikanische Finanzminister Steve Mnuchin machte deutlich, dass der kubanischen Regierung so der Zugang zu Devisen entzogen werden soll. Noch 2018 hatten sich die Auslandsüberweisungen auf rund 3,5 Milliarden Dollar belaufen und waren damit die zweitwichtigste Devisenquelle der Insel.

    Wir ziehen das Regime zur Rechenschaft für die Unterdrückung der Menschen Kubas und die Unterstützung anderer Diktaturen. Steve Mnuchin (US-Finanzminister)

    Begegnen will die Regierung der Devisenknappheit unter anderem mit staatlichen Geschäften, die an die Intershops der DDR erinnern. Ende Oktober wurden die ersten 13 dieser Dollar-Läden eröffnet, zwölf in Havanna, einer in Santiago de Cuba. Dort verkauft die Regierung vor allem elektronische Haushaltsgeräte und Autozubehör, aber auch Artikel des täglichen Bedarfs, die es sonst nirgendwo gibt.

    So macht der Staat seiner eigenen Bevölkerung Konkurrenz. Bisher flogen die Kubaner nach Panama oder Mexiko, kauften dort für den Eigenbedarf oder zum Weiterverkauf zum Beispiel Klimaanlagen ein. Die Dollar-Läden sind der Versuch, jene Devisen selbst abzuschöpfen, die sonst das Land verlassen hätten. Laut der in Miami ansässigen Havana Consulting Group gingen dem Land bisher jährlich zwei Milliarden Dollar verloren, das will man nun verhindern.

    Für Ökonomen wie Pavel Vidal können die Dollar-Läden nur das Schlimmste verhindern. Langfristige Besserung verspräche nur eine Abkehr vom System der Staatsbetriebe, die weitgehend unrentabel arbeiten, sowie der weitere Ausbau des Tourismus. Der Wirtschaftswissenschaftler Carmelo Mesa-Lago fordert für die Landwirtschaft einen „Markt-Sozialismus“, der den Bauern völlig freie Hand lässt bei der Frage, was sie produzieren und an wen sie zu welchen Preisen verkaufen.

    Doch umfassende Reformen sind derzeit nicht in Sicht, auch das politische System des Landes bleibt vorerst in den Strukturen der Vergangenheit gefangen. So teilen sich zwar neuerdings Ministerpräsident Manuel Marrero und Präsident Miguel Díaz-Canel Aufgaben, die die Revolutionsführer und Brüder Fidel und Raúl Castro über Jahrzehnte in Personalunion ausübten.

    n dem Einparteisystem wurde jedoch nichts geändert. Raúl Castro behält weiterhin die Schlüsselposition der Führung der Kommunistischen Partei, der einzigen zugelassenen Partei in dem Inselstaat.

    Mehr: Ex-Präsident Raúl Castro stimmt die Kubaner auf „das Schlimmste“ ein. Denn die Sanktionen der USA dürften den Alltag in vielerlei Hinsicht verändern.

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