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Sanktionen Frankreich will an Digitalsteuer festhalten – Streit mit USA

Frankreich will seine Digitalsteuer auf keinen Fall aufgeben, betont Bruno Le Maire. Auch dann nicht, wenn die USA mit Sanktionen droht.
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Der französische Finanzminister verteidigt eine Digitalsteuer in Frankreich. Quelle: AFP
Bruno Le Maire

Der französische Finanzminister verteidigt eine Digitalsteuer in Frankreich.

(Foto: AFP)

Washington Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hat die französische Digitalsteuer vor der Bekanntgabe möglicher Sanktionen seitens der USA verteidigt. „Wir werden den Willen, die digitalen Riesen fair zu besteuern, um ein faires Steuersystem des 21. Jahrhunderts zu haben, nie, nie, nie aufgeben“, sagte der Minister dem Sender France Inter am Montagmorgen. Die US-Handelsvertretung USTR wollte am Montag einen Bericht zu Frankreichs Digitalsteuer vorlegen. Dabei sollen auch „alle geplanten Maßnahmen im Rahmen der Untersuchung“ bekannt gegeben werden.

Die französische Digitalsteuer soll vor allem Unternehmen wie Amazon und Facebook treffen. US-Präsident Donald Trump hatte im Sommer mit Strafzöllen auf französische Weine gedroht, sollte Frankreich den nationalen Alleingang gehen.

Auf dem G7-Gipfel im August hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dann bekanntgegeben, dass er und Trump ein Abkommen erzielt hätten, das einen direkten Konflikt zwischen den beiden Ländern verhindern soll. Man sehe nun, dass die USA einen Rückzieher machen würden, so Le Maire.

Mehr: G7 – Die Mächtigen glätteten in Biarritz die Wogen: US-Präsident Trump blieb friedlich, Gespräche mit dem Iran begannen, und es gab eine gemeinsame Aktion für den Amazonas.

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  • dpa
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