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Schuldenkrise USA plant Alternativen für Rettungspläne

Noch versucht der US-Kongress die Schuldenkrise der vereinigten Staaten zu lösen. Hinter den Kulissen bereitet sich jedoch bereits eine besondere Task-Force auf ein etwaiges Scheitern vor. Nur wenige Optionen bleiben.
07.07.2011 - 07:52 Uhr Kommentieren
Die Schuldenuhr der USA. Quelle: dpa

Die Schuldenuhr der USA.

(Foto: dpa)

Washington Während der US-Kongress unter Hochdruck um eine Lösung der Schuldenkrise ringt, prüft ein verschworenes Team im Finanzministerium bereits alle Optionen, um bei einem Scheitern die Pleite der USA doch noch abzuwenden. Zwar wird Ressortchef Timothy Geithner nicht müde zu betonen, es gebe keinen Plan B für den Fall, dass die Abgeordneten der Regierung ihren Segen für noch mehr Schulden verweigern. Aber hinter den Kulissen kundschaften Kreisen zufolge seine Fachleute Wege aus, die vielleicht beschritten werden könnten, falls die Regierung von Präsident Barack Obama nicht pünktlich ihre Rechnungen bezahlen kann.

Anfang August droht die Zahlungsfähigkeit der USA, sollten sich die Parteien nicht auf eine Erhöhung der Schuldengrenze verständigen. Die Fronten zwischen Obamas Demokraten und den Republikanern sind seit Monaten verhärtet. Für Donnerstag ist ein weiteres Treffen geplant. Wie die Nachrichtenagentur Reuters von damit vertrauten Personen erfuhr, prüft man im Finanzministerium zugleich folgende Fragen:

- Kann die Regierung Zahlungen aufschieben, um die Zahlungsflüsse auch nach dem 2. August im Griff zu haben?

- Erlaubt die Verfassung es Obama, den Kongress zu umgehen und weiterhin Anleihen zu begeben?

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    - Gibt ein Urteil aus dem Jahr 1985 der Regierung die rechtliche Möglichkeit, bei den Zahlungen Prioritäten zu setzen?

    Die USA sind so hoch verschuldet, dass sie die gesetzliche Obergrenze von 14,3 Billionen Dollar bereits am 16. Mai gerissen haben. Die Politiker müssen eine Erhöhung beschließen, sonst kann die größte Volkswirtschaft der Welt ab dem 2. August ihre Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen und ist de facto zahlungsunfähig. Eile tut Not.

    Geleitet wird das kleine, aber feine Experten-Team im Finanzministerium von Mary Miller, Abteilungsleiterin für den Bereich Finanzmärkte, und Richard Gregg, der für die Fiskalpolitik zuständig ist. Sie haben die Option diskutiert, dass das Finanzministerium nach dem 14. Verfassungszusatz fortfahren kann, Zahlungen zu leisten, selbst wenn die Schuldengrenze nicht erhöht wurde. Das Präsidialamt hat diesen Weg allerdings bereits abgelehnt.

    In den vergangenen Tagen mehrten sich zudem die Spekulationen, das Finanzministerium könnte genau diesen Verfassungszusatz nutzen, um die vom Kongress gesetzte Schuldengrenze zu umgehen. Die Sprecherin des Präsidialamtes, Amy Brundage, erklärte jedoch, diese gesetzliche Regelung sei keinesfalls eine Notlösung.

    Auch die Möglichkeit, bestimmten Zahlungen Vorrang einzuräumen, hat das Team um Miller und Gregg bereits diskutiert. Aber ob dieser Weg tatsächlich gangbar ist, bleibt offen.

    • rtr
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