Schulz-Nachfolger Tajani zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt
Der ehemalige EU-Industriekommissar Antonio Tajani wird nach Angaben von Abgeordneten Nachfolger von Martin Schulz als Präsident des Europäischen Parlaments.
Straßburg/Berlin Der ehemalige EU-Industriekommissar Antonio Tajani wird nach Angaben von Abgeordneten Nachfolger von Martin Schulz als Präsident des Europäischen Parlaments. Der 63-jährige Italiener habe in der Stichwahl mit 351 Stimmen die erforderliche Mehrheit erreicht, hieß es von mehreren Abgeordneten am Dienstagabend nach dem vierten Wahlgang in Straßburg.
Tajani wurde von der größten Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) aufgestellt, zu der auch CDU und CSU gehören. Er ist Mitglied der Partei Forza Italia des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Kritiker werfen ihm eine zu große Nähe zu Berlusconi sowie eine zu nachgiebige Rolle gegenüber europäischen Autokonzernen im Abgasskandal während seiner Zeit als EU-Kommissar vor.
Der SPD-Politiker Schulz hatte Ende November seinen Wechsel in die Bundespolitik nach Berlin angekündigt.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gratulierte Tajani zur Wahl zum neuen EU-Parlamentspräsidenten. „Die Aufgaben, vor denen Europa steht, werden auch in den nächsten Jahren nicht kleiner“, erklärte Steinmeier am Dienstagabend. Er verwies auf wachsende Europafeindlichkeit, Populismus und Nationalismus. Tajani bringe mit langjähriger Erfahrung im Europäischen Parlament und als EU-Kommissar die Voraussetzungen mit, das Parlament zu führen.
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