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Schweden Regierungschef Löfven setzt auf altbewährtes Kabinett

Der alte neue Ministerpräsident Stefan Löfven behält sein Amt. Der typisch skandinavische Minderheitenparlamentarismus macht's möglich - auch, wenn fast die Hälfte des Parlaments gegen ihn stimmte.
09.07.2021 - 13:54 Uhr Kommentieren
Stefan Löfven hat in Stockholm sein neues altes Kabinett vorgestellt. Quelle: dpa
Stefan Löfven, Ministerpräsident von Schweden

Stefan Löfven hat in Stockholm sein neues altes Kabinett vorgestellt.

(Foto: dpa)

Stockholm Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven geht mit einer praktisch unveränderten rot-grünen Minderheitsregierung in die kommende Regierungszeit. Nachdem der Sozialdemokrat am Mittwoch erneut die nötige Unterstützung des Parlaments für das Amt des Regierungschefs erhalten hatte, präsentierte er am Freitag bei der Vorstellung seines Kabinetts im Reichstag von Stockholm keine neuen Ministerinnen und Minister. Seine Parteikolleginnen Ann Linde und Magdalena Andersson bleiben Außen- und Finanzministerinnen, der Grüne Per Bolund Vize-Ministerpräsident sowie Umwelt- und Klimaminister.

Eine minimale Veränderung gibt es nur auf dem Posten der Ministerin für den ländlichen Raum: Die bisherige Ministerin Jennie Nilsson war vor wenigen Tagen zurückgetreten und als Reichstagsabgeordnete zurückgekehrt, damit sie an dem Votum am Mittwoch teilnehmen konnte. Der alte und neue Wirtschaftsminister Ibrahim Baylan hatte daraufhin ihre Amtsgeschäfte übernommen - dabei bleibt es auch weiterhin.

Nilsson trat zurück, weil wegen der Mehrheitsverhältnisse im Stockholmer Reichstag jede Stimme zählte, um Löfven ein Comeback zu sichern. 173 der 349 Parlamentarier hatten bei der Abstimmung über Löfven als Ministerpräsidenten am Mittwoch gegen ihn votiert - 175 wären notwendig gewesen, um ihm den Weg ins Amt zu versperren.

Es handele sich um eine herausfordernde und sehr wichtige Zeit für Schweden, in der Rot-Grün das Land mit einem grünen, sicheren und gleichberechtigten Gesellschaftskonstrukt voranbringen wolle, sagte Löfven, ehe der Antritt der neuen, alten Regierung formal bei König Carl XVI. Gustaf und Kronprinzessin Victoria im Königsschloss vollzogen wurde. Dort ging auch der Monarch auf die Turbulenzen der vergangenen Wochen ein. „Wir haben erneut bestätigt bekommen, dass unser politisches System haltbar ist. Unterschiedliche Auffassungen wurden auf geordnete Weise gehandhabt“, sagte Carl Gustaf.

Löfven wird seine Regierungserklärung erst am 14. September verlesen. Doch schon jetzt kündigte er an, was der Regierung besonders wichtig sei. „Das sind Jobs, Sicherheit, Klima und Wohlfahrt“, sagte er flankiert von seinen Ministerinnen und Ministern.

Für Löfven ist es nun die dritte Regierung, der er vorsteht. Die erste hatte er nach der Parlamentswahl 2014 gebildet, die zweite war nach der Wahl 2018 erst nach monatelangen Regierungsverhandlungen zustande gekommen. Die nächste Parlamentswahl in Schweden ist im September 2022 vorgesehen.

Mehr: Spanien, Südkorea, Frankreich und Schweden: Warum diese Länder beim Glasfaserausbau so weit vorne liegen

  • dpa
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