Sierens Welt: Chinesische „Kampfmaschine“

Die SPD ist ein Kinderspielplatz gegenüber den Machtkämpfen in der KP Chinas, die nächste Woche ihren 19. Parteitag in Peking abhält. Es war und es wird für Staats- und Parteichef Xi Jinping kein Spaziergang, auch wenn sich das Ergebnis des Parteitags schon abzeichnet: Xi wird mehr seiner Gefolgsleute im Politbüro der Partei installieren können, vor allem im mächtigen Ständigen Ausschuss. Und er wird seinen Kurs mit noch größerer Wucht umsetzen. Die Partei soll im Zuge der Antikorruptionskampagne wieder eine „Kampfmaschine“ werden, wie es ein Spitzenkader formuliert.

Kollektivismus ist Xi weiterhin wichtiger als Individualismus bei der Modernisierung Chinas. Er will die Reformkraft des Landes auf Kosten der Pluralität stärken. Über die Härte, mit der Xi sich gegen Widerstände in der Zivilgesellschaft durchsetzt, sollte man sich weiterhin keine Illusionen machen.