„Sofagate“ Von der Leyen fühlte sich in Ankara herabgesetzt
Die EU-Kommissionschefin sieht noch einen langen Weg bis zur Gleichberechtigung.
Brüssel Drei Wochen nach dem diplomatischen Eklat bei ihrem Türkeibesuch hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schwere Vorwürfe erhoben und mit Nachdruck die Gleichstellung von Frauen gefordert. Nur weil sie eine Frau sei, sei sie nicht ihrem Amt gemäß behandelt worden, sagte von der Leyen am Montag im Europaparlament. „Ich fühlte mich verletzt und allein gelassen, als Frau und als Europäerin.“
Bei dem Besuch Anfang April hatte nur EU-Ratspräsident Charles Michel auf einem Sessel neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Platz nehmen dürfen. Von der Leyen musste hingegen abseits auf einem Sofa sitzen. Der Vorfall wurde als „Sofagate“ bekannt.
Sie habe erwartet, in der Türkei wie eine Kommissionspräsidentin behandelt zu werden, aber das sei nicht geschehen, erklärte von der Leyen. „Ich kann in den Europäischen Verträgen keine Erklärung für meine Behandlung finden“, sagte sie. „Deshalb muss ich den Schluss ziehen, dass ich so behandelt wurde, weil ich eine Frau bin.“ Ob wohl das gleiche geschehen wäre, wenn sie einen Anzug und Krawatte getragen hätte, fragte die Kommissionschefin.
„Dies zeigt, wie weit der Weg noch ist, bis Frauen als Gleiche behandelt werden“, sagte von der Leyen. Sie selbst sei privilegiert, weil sie sich wehren könne. Millionen Frauen, die täglich verletzt würden, könnten dies jedoch nicht. Tausende viel schlimmere Zwischenfälle würden nie bekannt.
Die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen sei ein wichtiges Instrument dagegen, sagte von der Leyen. Der Rückzug der Türkei aus dem Vertrag sei ein furchtbares Signal. Doch sei es auch nicht akzeptabel, das einige EU-Staaten das Abkommen noch nicht ratifiziert hätten und andere über eine Abkehr nachdächten. „Gewalt gegen Frauen und Kinder ist ein Verbrechen, wir müssen es als Verbrechen benennen“ und ahnden.
An die Adresse der Türkei sagte sie, der Respekt für Frauenrechte sei wichtige Voraussetzung für die Wiederaufnahme des Dialogs und die Ausweitung gemeinsamer Programme. Gefordert seien darüber hinaus eine weitere Deeskalation im östlichen Mittelmeer sowie die Achtung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. „Das sind unsere Bedingungen für eine Vertiefung unserer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Türkei“, sagte die Kommissionspräsidentin.
EU-Ratschef Michel sagte zu „Sofagate“, er habe öffentlich sein Bedauern ausgedrückt und mit von der Leyen vereinbart, dass sich so etwas nie wiederholen dürfe. Er höre auch die Kritik, dass er in der Situation bei Erdogan anders hätte reagieren müssen. Doch habe er nicht monatelange Arbeit zur Vorbereitung des Besuchs zunichte machen wollen. Er bekundete seine unerschütterliche Unterstützung für die Gleichberechtigung der Frau.
Aus den Reihen der Abgeordneten hagelte es Kritik. Sie erwarte nicht viel von Präsident Erdogan, aber von Michel hätte sie anderes erwartet, sagte Ska Keller, Fraktionschefin der Grünen. Auch die Sozialdemokratin Iratxe García Pérez zeigte sich enttäuscht. Die EU habe ein beschämendes Bild hinterlassen.
Der Fraktionschef der Christdemokraten Manfred Weber (CSU) sagte, Ziel des Türkeibesuchs sei eine Botschaft der Stärke, die Wirkung dagegen eine Botschaft der Schwäche und der Uneinigkeit gewesen. Der Liberale Malik Azmani sprach von einer Führungskrise, der Rechtsnationale Marco Zanni bescheinigte der EU-Spitze ein Totalversagen in Ankara.
Mehr: Der Ankara-Effekt: Was Brüssel aus „Sofagate“ lernen kann
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Ob das Frau Thatcher, Mdme Lagarde, Frau Vestager, Mrs. Georgiewa, Mrs. Arden, gar Mrs. Clinton oder einer der vielen anderen ernstzunehmenden Politikerinnen passiert wäre? Niemals. Göttlich schon das Kopfkino über einen möglichen Handtaschenauftritt der Grand old Lady. Unabhängig davon ob man ihre Sichtweisen teilte, sie hat ganz andere Herren als einen Erdo Fürchten und Mores gelehrt. Nein, kein Feminismusthema draus machen, denn der Eklat hat rein gar nichts mit weiblich zu tun, wohl eher mit der speziellen Persönlichkeit und Auftreten. UvdL ist schlicht ungeeignet für solche Ämter - und nie für etwas verantwortlich. Auch hier einfältige Ablenkung via "Frauenrechte stärken" anstatt einfach mal die Klappe zu halten (1.Strucksches Gebot). Eine formalistisch-wichtigtuerische Funktionsfigur ohne Charisma, Persönlichkeit und irgendeinen Plan, außer Selbstüberschätzung und -versorgung. Eine Schande für D und seine einfältige Art, abgehalfterte Politiker jeglichen Geschlechts zur EU zu "entsorgen". So legt sich deutsche Unfähigkeit wie Mehltau auch über die EU. Da hilft dann auch Scheckbuchpolitik nix mehr. Ein jämmerliches Bild zum Davonlaufen, wenn man könnte, und fremdschämen.
Erst fährt die Dame ohne nachvollziehbares Anliegen in die Türkei, dann lässt sie sich das Macho-Gehabe Erdogans wortlos gefallen und im Nachgang stilisiert sie sich auch noch als Opfer. Wann wir diese eitle Selbstdarstellerin ohne jegliches inhaltliches Format endlich nach Hause geschickt?
An diesem Beispiel sieht man, dass Frau von der Leyen nicht die Persönlichkeit für dieses Amt hat.
Als Repräsentantin der EU hätte sie sofort handeln müssen und den Ort der Demütigung verlassen sowie die Sache eskalieren müssen.
Jetzt "heulen" und sich beschweren beeindruckt Herrn Erdogan in keinster Weise.
Sie hätte ihre Delegation zum direkten Abreisen sammeln und entsprechende politische und finanzielle Konsequenzen folgen lassen müssen.
Ihr jetziges Handeln ist mehr als peinlich. So nimmt man die EU weltweit doch nicht ernst.
Sie sollte - zusammen mit ihrer Förderin A.M. - endlich in den Ruhestand gehen und anderen diesen Job überlassen. Es wird zu teuer - in jeder Hinsicht.