Sorgen über politisches Vakuum Japans Ministerpräsident tritt zurück

In Japan ist der politisch angeschlagene Regierungschef Shinzo Abe nach nur einjähriger Amtszeit zurückgetreten. Als Grund für den überraschenden Entschluss nannte er den Streit um die Verlängerung des Afghanistan-Mandats für die japanische Marine. An den Finanzmärkten löste die Nachricht Sorgen über ein politisches Vakuum aus – Aktienmärkte und Yen reagierten prompt.
Shinzo Abe. Foto: dpa

Shinzo Abe. Foto: dpa

HB TOKIO. Seinen überraschenden Beschluss begründete der 52-Jährige am Mittwoch mit dem Streit über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats für die japanische Marine. Abe hatte bereits vor wenigen Tagen angedeutet, dass er deswegen zurücktreten könne. Die Parlamentsdebatte war für den Nachmittag angesetzt. Zur Überraschung vieler trat Abe aber nun bereits vor der Debatte zurück. An den Finanzmärkten löste die Nachricht Sorgen über ein politisches Vakuum aus: Aktienmärkte und Yen gaben nach.

Abe gilt seit längerem als politisch angeschlagen. Bei der Oberhauswahl im Juli verlor seine Allianz aus Liberal-Demokraten (LDP) und der Partei Neue Komeito die Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments. Eine Serie von Skandalen hatte das Ansehen von Abe bereits davor beschädigt. Die schlechten Nachrichten haben sich seither fortgesetzt. So traten jüngst weitere Minister zurück. Insgesamt verlor Abe fünf seiner Kabinettsmitglieder: vier traten zurück, einer beging Selbstmord.

Abe war insbesondere angetreten, um das Sicherheitsprofil des Landes zu stärken. Die Verlängerung des Afghanistan-Mandats zur Unterstützung des US-geführten Einsatzes lag ihm daher besonders am Herzen. Es läuft am 1. November aus. Die Opposition, die nach der Oberhauswahl die Kammer dominiert, kann die Verabschiedung von Gesetzen hinauszögern und hatte angekündigt, Abe mit seinem Vorhaben erst einmal schmoren zu lassen.

„Der Zeitpunkt ist erstaunlich. Es ist eine große Überraschung. Er hat gesagt, er setze seinen Job aufs Spiel im Zusammenhang mit den Anti-Terror-Gesetzen, daher verstehe ich nicht, warum er bereits zuvor zurücktritt“, sagte Koichi Haji, Chef-Ökonom vom Forschungsinstitut NLI.

In Umfragen verlor Abe und seine Regierung zuletzt deutlich an Zustimmung. Sein enger Vertrauter Taro Aso gilt Beobachtern zufolge als wahrscheinlichster Nachfolger Abes. Abe folgte vor einem Jahr Junichiro Koizumi im Amt des Regierungschefs.

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