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Soziales Netzwerk SPD unterstützt CSU-Vorstoß zur Zerschlagung von Facebook

CSU-Politiker Manfred Weber möchte, dass eine EU-Komission prüft, ob Facebook ein Monopol darstellt. Bei der SPD stößt der Vorschlag auf Gegenliebe.
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Das soziale Netzwerk beherrscht den Markt. Politiker wollen die „die Monopolfrage“ stellen. Quelle: Reuters

Das soziale Netzwerk beherrscht den Markt. Politiker wollen die „die Monopolfrage“ stellen.

(Foto: Reuters)

FrankfurtDie SPD unterstützt den Vorstoß des Fraktionschefs der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), für eine Zerschlagung des Internetkonzerns Facebook. „Eine Entflechtung von Facebook und anderen Internetkonzernen liegt für die SPD absolut im Bereich des möglichen“, sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, dem Handelsblatt. „Dazu müssen auch auf europäischer Ebene die Kriterien im Kartellrecht dringend angepasst werden.“

Allein Umsatz und Mitarbeiterzahl seien gerade im Kontext digitaler Plattformen keine ausreichenden Kriterien, betonte der SPD-Politiker. „Blickt man auf die Zahl von Nutzerprofilen, hätte in meinen Augen weder die Übernahme von WhatsApp noch von Instagram genehmigt werden dürfen“, so Zimmermann. „Insofern wäre eine Entflechtung nachträglich die richtige Entscheidung.“ Die SPD dränge daher auch auf eine schnelle Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Modernisierung des deutschen Kartell- und Wettbewerbsrechts.

Weber hatte dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ gesagt, die Europäische Kommission sollte prüfen, ob Facebook nach der Übernahme von WhatsApp und Instagram eine marktbeherrschende Stellung besitze. Man müsse hier „die Monopolfrage“ stellen. Im Extremfall sei „auch eine Entflechtung so eines Konzerns denkbar“.

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