Spanien König Felipe vereidigt neue spanische Regierung

Spaniens neue Regierung ist offiziell im Amt – erstmals gehören ihr mehr Frauen als Männer an. Doch die Personalien sorgen direkt für Ärger.
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Die spanische Ministerin für regionale Angelegenheiten bei der Vereidung. Quelle: Reuters
Meritxell Batet

Die spanische Ministerin für regionale Angelegenheiten bei der Vereidung.

(Foto: Reuters)

MadridFünf Tage nach Amtsübernahme des neuen spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez ist dessen Kabinett am Donnerstag von König Felipe VI. vereidigt worden. Die Zahl der Ministerien in der Regierung des Sozialisten beträgt 17. Das sind vier mehr als bei seinem konservativen Vorgänger Marino Rajoy. Dieser wurde bei einem Misstrauensvotum abgewählt. In dem neuen Kabinett sind Frauen erstmals in der Geschichte des Landes deutlich in der Mehrheit. Sánchez berief elf Frauen und sechs Männer.

Carmen Calvo, die in der sozialistischen Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero (2004-2011) Kulturministerin war, wird stellvertretende Regierungschefin und übernimmt gleichzeitig das neue Ministerium für Gleichberechtigung.

Kritik gab es vom Linksbündnis Unidos Podemos, das als Gegenleistung für seine Stimmen beim Misstrauensvotum auf einige wichtige Posten in der Regierung gehofft hatte. Sánchez hat hingegen keinen einzigen Politiker der Allianz in sein Kabinett geholt. Die Regierung sei so viel schwächer als in einer Koalition, warnte Podemos-Sprecherin Noelia Vera. „Wir garantieren unsere Unterstützung nicht.“

Der 46-jährige Sánchez nominierte vor allem enge Vertraute aus den Reihen der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) sowie unabhängige Experten, darunter den Astronauten Pedro Duque als Wissenschaftsminister und den Journalisten und Autor Màxim Huerta als Chef des Kulturressorts.

Ob Sánchez plant, die Legislaturperiode bis 2020 zu Ende zu führen, war unklar. Zuvor hatte er angekündigt, in absehbarer Zeit Neuwahlen ausrufen zu wollen. Die PSOE verfügt im spanischen Parlament nur über 84 der 350 Sitze.

  • dpa
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