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Spanien Sanchez nimmt Auftrag zur Regierungsbildung an

Der bisherige amtierende spanische Ministerpräsident will erneut eine Regierung bilden. Es gebe keine andere Alternative, sagt der Chef der Sozialdemokraten.
11.12.2019 Update: 11.12.2019 - 23:15 Uhr Kommentieren
Der bisherige amtierende spanische Ministerpräsident will erneut eine Regierung bilden. Quelle: AP
Pedro Sanchez

Der bisherige amtierende spanische Ministerpräsident will erneut eine Regierung bilden.

(Foto: AP)

Madrid Spaniens amtierender Ministerpräsident Pedro Sanchez hat den Auftrag von König Felipe VI. für eine Regierungsbildung angenommen. „Es gibt keine andere Alternative“, sagte der Chef der sozialdemokratischen PSOE. Der Monarch habe nach zweitägigen Konsultationen mit den Parteichefs den Sozialisten Sánchez als Kandidaten vorgeschlagen, sagte Parlamentspräsidentin Meritxell Batet in Madrid. Wegen der schwierigen Mehrheitsverhältnisse nach der Parlamentswahl vergangenen Monat wird mit wochenlangen Sondierungen gerechnet.

Der Termin für die Wahl im Parlament steht derweil noch nicht fest. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass Sánchez sich noch in diesem Jahr im Parlament zur Wahl stellen wird – bisher hat er nicht die nötigen Stimmen hinter sich gebracht, um sich dort durchzusetzen. Die Sozialistische Arbeiterpartei des 47-Jährigen hatte die Wahl Ende April klar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verfehlt.

Die PSOE ist bereits eine Koalition mit der Linkspartei Unidas Podemos eingegangen. Allerdings brauchen die Koalitionäre für eine Regierungsmehrheit die Unterstützung weiterer Parteien. In Spanien haben es die Parlamentspartien wiederholt nicht geschafft, sich auf Regierungsbündnisse zu einigen. In den vergangenen vier Jahren mussten deshalb die Spanier vier Mal ein neues Parlament wählen.

Bei der Wahl des Ministerpräsidenten im spanischen Parlament benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit der Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit.

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    • rtr
    • dpa
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