Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Spanien Sánchez scheitert im ersten Anlauf mit seiner Regierung

Der geschäftsführende spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez hat noch bis Donnerstag Zeit, eine Mehrheit zu finden. Beobachter halten das für möglich.
Kommentieren
Ein Koalitionsabkommen mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) sei „sehr schwierig“, hatte Sánchez bei der Parlamentsdebatte am Montag eingeräumt. Quelle: AFP
Pedro Sánchez

Ein Koalitionsabkommen mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) sei „sehr schwierig“, hatte Sánchez bei der Parlamentsdebatte am Montag eingeräumt.

(Foto: AFP)

Madrid Der geschäftsführende spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist bei der ersten Abstimmung über seine neue Regierung im Parlament durchgefallen. 170 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 124 für ihn und 52 enthielten sich. Damit hat er die nötige absolute Mehrheit verfehlt.

Noch aber ist die Sache nicht entschieden: 48 Stunden nach der ersten Abstimmung, also am Donnerstagnachmittag, findet das zweite Votum statt. Dabei reicht Sánchez eine einfache Mehrheit, also mehr Ja- als Nein-Stimmen, er kann also auch mit Enthaltungen gewählt werden.

Stolperstein sind die bislang ergebnislosen Verhandlungen mit den Linkspopulisten von Unidas Podemos, deren Unterstützung Sánchez für eine Mehrheit benötigt. Der Sozialist, der die Wahl Ende April gewonnen hatte, spielt dabei ein riskantes Spiel: Er will Podemos nur ein Minimum an Kompetenzen geben und droht mit Neuwahlen, falls die Linkspopulisten sich damit nicht einverstanden erklären oder ihm zu einer Minderheitsregierung verhelfen.

Doch die spielen dabei – bislang – nicht mit. „Schlagen Sie uns nicht vor, nur ein Dekor in ihrer Regierung zu sein“, forderte Podemos-Chef Pablo Iglesias in der Parlamentsdebatte am Montag, die der Abstimmung voraus ging. „Wir werden uns nicht demütigen lassen.“

Sánchez war im vergangenen Sommer durch ein Misstrauensvotum gegen den damaligen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ins Amt gekommen. Da ihm aber eine Mehrheit für den Haushalt fehlte, rief er Ende April Neuwahlen aus, die er mit 29 Prozent der Stimmen gewann. Er braucht die Hilfe von Podemos ebenso wie die mehrerer Regionalparteien, um eine Regierung bilden zu können.

Iglesias hatte sich Ende vergangener Woche auf die Bedingung von Sánchez eingelassen, dass er selbst nicht Teil der neuen Regierung sein dürfe. Zu groß seien die inhaltlichen und persönlichen Differenzen zwischen beiden Männern, argumentierte Sánchez.

Alleinregierung bevorzugt

Sánchez möchte am liebsten auf Unidas Podemos in seiner Regierung verzichten, weil das Regieren damit langfristig für ihn leichter wäre“, sagt Antonio Barroso, Geschäftsführer der Beratung Teneo, das Risikoanalysen erstellt. „Weder die liberalen Ciudadanos noch die konservative PP werden Gesetzesvorhaben zustimmen, die unter Beteiligung von Unidas Podemos entstanden sind.“

Der Grund für diese Annahme liegt in den tiefen Gräben, die zwischen den spanischen Parteien verlaufen. Die einst als liberal angetretenen Ciudadanos kämpfen derzeit mit der PP um die Vorherrschaft auf der rechten Seite und keiner will dabei unter Verdacht geraten, Themen zu unterstützen, bei denen die Linkspopulisten die Feder geführt haben. 

Beobachter halten eine Mehrheit für Sánchez am Donnerstag für möglich. Optimistisch stimmt sie, dass sich Unidas Podemos in der Abstimmung enthalten hat, statt gegen Sánchez zu stimmen, so wie es die Abgeordneten noch am Dienstagmorgen vor hatten. Sie werten den Umschwung als Geste, die Tür für Verhandlungen mit den Sozialisten noch offen zu lassen. Beide Parteien haben dafür nun knapp 48 Stunden Zeit.

Verliert Sánchez am Donnerstag auch die zweite Abstimmung, hat er zwei weitere Monate Zeit, eine Mehrheit zu finden. Gelingt das nicht, würden am 10. November Neuwahlen stattfinden. Es wären in Spanien die vierten in vier Jahren.

Mehr: Befreiungsschlag in Spanien: Podemos-Chef Pablo Iglesias verzichtet auf ein Amt in der Koalitionsregierung. Damit ist der Weg für Wahlsieger Pedro Sánchez frei.

Startseite

Mehr zu: Spanien - Sánchez scheitert im ersten Anlauf mit seiner Regierung

0 Kommentare zu "Spanien: Sánchez scheitert im ersten Anlauf mit seiner Regierung "

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote