Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz triumphiert in Venedig – aber hilft ihm das beim Kampf ums Kanzleramt?

Der Bundesfinanzminister tütet beim G20-Treffen die globale Mindeststeuer ein. Die wackelige SPD hofft, von den internationalen Erfolgen ihres Spitzenkandidaten zu profitieren.
11.07.2021 - 13:47 Uhr Kommentieren
Wie James Bond mit dem Schnellboot vom Flughafen. Quelle: imago images/photothek
Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf dem Weg zum G20-Gipfel

Wie James Bond mit dem Schnellboot vom Flughafen.

(Foto: imago images/photothek)

Venedig Venedig kannte Olaf Scholz bislang nur aus Hamburg. In seiner Zeit als Bürgermeister der Hansestadt hingen im Rathaus Bilder europäischer Stadtstaaten, eines zeigte auch die verwunschene italienische Wasserstadt. Doch ab sofort ist Venedig für den Sozialdemokraten eine bedeutende Wegmarke in seiner politischen Biografie.

Die historische globale Mindeststeuer, die die G20-Finanzminister am Samstag beschlossen haben, hatte der Bundesfinanzminister 2018 ins Spiel gebracht. Die Deutschen wurden damals für ihren Vorstoß für verrückt erklärt. Jetzt wird die Mindeststeuer Realität. Verrückt.

Scholz kostet den für Politiker seltenen Moment des absoluten Erfolgs aus. In Venedig erlebt man einen Bundesfinanzminister, der so gut aufgelegt ist wie selten, Markus Söder würde wohl von einem „schlumpfigen Dauergrinsen“ sprechen. Venedig, die pittoreske Kulisse, echte Menschen statt virtueller Treffen – der Bundesfinanzminister gerät ins Schwärmen, macht sogar Witze auf eigene Kosten.

Es läuft ja auch gerade rund für den SPD-Kanzlerkandidaten. Venedig garantiert Scholz nicht nur wohlinszenierte Gipfel-Bilder, sondern er bringt aus Italien mitten im Wahlkampf eben auch eine Trophäe mit nach Hause, die seine Gravur trägt.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Mit der Mindeststeuer kann der SPD-Kanzlerkandidat das Image des Machertyps frisch aufpolieren. Während die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit Petitessen in Lebensläufen und Büchern um ihre Glaubwürdigkeit kämpft, sorgt der Vizekanzler mal eben für mehr Steuergerechtigkeit auf der Welt – so lautet die Sub-Botschaft der Scholz-Bilder, die aus Venedig in die deutschen Wohnzimmer flimmern.

    Schon auf dem Hinflug wirkt Scholz aufgekratzt. Nach der Landung wird noch mehr Adrenalin durch seinen Körper gepumpt, er jagt in James-Bond-Manier mit dem Schnellboot vom Flughafen zur G20-Tagung und hält dort einen Vortrag über ein weiteres Thema, mit dem er den Grünen Stimmen klauen will.

    Mehr zum Thema:

    Der deutsche Finanzminister warnt vor einem „Klimasteuerkrieg“, bei dem die Produktion wegen der Besteuerung von Emissionen in Länder ausweicht, wo keine solchen Abgaben erhoben werden. Scholz schlägt vor, einen internationalen „Klimaklub“ zu gründen. Diese Forderung hat in einer Stadt, die vom steigenden Meeresspiegel bedroht ist, natürlich Symbolkraft.

    In Venedig scheint Scholz in sich selbst zu ruhen. Auch nach einem langen Verhandlungstag mit Kollegen aus aller Welt ist er guter Laune, gibt sich optimistisch, kämpferisch. Auf einer Hotelterrasse, befreit von Krawatte und Sakko, von der anderen Kanalseite leuchtet eine Kuppelkirche aus dem 17. Jahrhundert, macht Scholz klar, dass die Wahl noch lange nicht entschieden sei. Trotz der miesen Umfragewerte der SPD. Und nach den Fehlern von Baerbock ist die Hoffnung auch nicht unbegründet, die Grünen überholen zu können.

    Einzige Machtoption der SPD: Ein Ampelbündnis mit Grünen und FDP

    20 Prozent könnten für Scholz reichen, Kanzler zu werden, wenn eine Ampel eine Mehrheit hätte und es Scholz gelänge, aus den drei Parteien ein Bündnis zu schmieden. Bei der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ kamen SPD und Grüne jeweils auf 17 Prozent – der Vorsprung der Grünen ist weggeschmolzen. Allein dass diese Machtoption bis jetzt am Leben gehalten werden kann, setzt bei Scholz Energie frei. Denn ohne jede Machtoption ist Wahlkampf kein Kampf, sondern nur Qual.

    Nicht nur wohlinszenierte Gipfel-Bilder, sondern mit der Mindeststeuer auch eine Trophäe, die seine Gravur trägt. Quelle: imago images/photothek
    Olaf Scholz auf dem G20-Tagungsgelände in Venedig

    Nicht nur wohlinszenierte Gipfel-Bilder, sondern mit der Mindeststeuer auch eine Trophäe, die seine Gravur trägt.

    (Foto: imago images/photothek)

    Auch ein anderer Plan ist gerade aufgegangen: In der Steuerpolitik ist die Union in die Scholz-Falle getappt. Der 63-Jährige hat in dieser Wahlperiode durchgesetzt, den Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Arbeitnehmer abzuschaffen, die zehn Prozent Topverdiener müssen ihn weiterzahlen. Schon beim Beschluss vor zwei Jahren hatten sich Scholz’ Strategen genüsslich die Hände gerieben.

    Denn wenn Union und FDP den Soli jetzt im Wahlkampf ganz abschaffen wollen, kommen diese Pläne vor allem Spitzenverdienern zugute, wie Berechnungen eines Wirtschaftsinstituts zeigten. Die Steuerpolitik eignet sich aus SPD-Sicht damit wunderbar zur Polarisierung im Wahlkampf.

    Die große Frage bleibt dennoch, ob die jüngsten Erfolge und die partiellen Schwachstellen der politischen Gegner angesichts der strukturellen Schwächen der SPD verfangen. Die globale Mindeststeuer ist eine gute Sache, hat mit dem Alltagsleben der Bürger aber erst einmal wenig tun.

    Grafik

    Scholz selbst bekommt zwar – anders als seine Partei – gute Umfragewerte bescheinigt, weshalb die SPD den Wahlkampf auf ihn zuschneidet und sich die beiden Co-Parteichefs auffällig zurückhalten. In der Insa-Umfrage lag der SPD-Kanzlerkandidat in der Wählergunst gleichauf mit seinem Unionskonkurrenten Armin Laschet – in einer Direktwahl bekäme jeder der beiden 19 Prozent der Stimmen, Baerbock käme auf 15 Prozent. Und Scholz spürt nach eigener Aussage bei Auftritten und in der Art, wie über die SPD gesprochen werde, dass seine Kampagne zum Tragen komme.

    Aber dass Scholz das Blatt allein wenden kann, wie es einst einem Gerhard Schröder gelang, glaubt kaum ein Beobachter. Selbst Wahlkampfmanager Frank Stauss, der mit seiner Werbeagentur die erfolgreiche Kampagne für Scholz in Hamburg 2011 inszenierte, sagt: „Euphorie löst nun wirklich keiner der Kanzlerkandidaten aus.“

    Tiefe Brüche in der SPD-Stammwählerschaft

    Ein hochrangiger Ex-SPD-Spitzenpolitiker ist sich sogar sicher, Scholz werde die Wahl nicht mehr drehen. Er sei zwar der beste Kandidat – für die SPD und auch im Vergleich zu Baerbock und Unionskandidat Laschet. Aber der SPD werde inzwischen nahezu „jede Zukunftskompetenz abgesprochen“. Vor allem jüngere Wähler hätten sich abgewendet. Diese tiefen Brüche seien in der kurzen Zeit bis September nicht mehr zu reparieren.

    Die Scholz-Truppe dagegen glaubt fest daran: Je näher die Wahl und das Ende der Ära Merkel rücken, desto entscheidender wird die Kandidatenfrage. Scholz sei der einzige Kandidat mit Erfahrung, das werde ziehen.

    Genauso tönte es aus dem Scholz-Lager allerdings auch während des Rennens um den SPD-Vorsitz 2019. Scholz verlor dann gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

    Irritieren sollte Scholz zumindest, dass seine Partei bislang weder von den Fehlern Baerbocks noch vom Hahnenkampf in der Union um die Kanzlerkandidatur profitieren konnte. Egal, wie dilettantisch sich die anderen Parteien auch anstellten: Die SPD bleibt in Umfragen wie festgetackert bei 14 bis 17 Prozent.

    In Venedig lässt sich Scholz davon nicht beirren. „Wir sind jetzt am Ziel, und ich habe die Mindeststeuer vorangetrieben“, sagt er. Von Italien geht es erst mal ab in die deutschen Berge. Doch Scholz gönnt sich nur kurz Entspannung: Am Montag unterbricht er seinen Urlaub, um am Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel teilzunehmen. In den wichtigsten Wochen seiner politischen Karriere will Scholz jetzt nichts dem Zufall überlassen.

    Mehr: Der eine Erfinder, der andere Architekt: Wie zwei Deutsche die globale Mindeststeuer auf den Weg brachten

    Startseite
    Mehr zu: SPD-Kanzlerkandidat - Olaf Scholz triumphiert in Venedig – aber hilft ihm das beim Kampf ums Kanzleramt?
    0 Kommentare zu "SPD-Kanzlerkandidat: Olaf Scholz triumphiert in Venedig – aber hilft ihm das beim Kampf ums Kanzleramt?"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%