SPD-Politiker Schulz will Präsident des EU-Parlaments werden

Der streitfreudige SPD-Fraktionschef wirft seinen Hut für den Spitzenposten in den Ring. Seine Chancen stehen nicht schlecht.
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BrüsselDer SPD-Politiker Martin Schulz will nach einem Zeitungsbericht Präsident des Europaparlaments werden. Das „Luxemburger Wort“ zitierte den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im EU-Parlament mit den Worten: „Ich werde für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments kandidieren und im Falle meiner Wahl das Amt antreten.“

Schon zum Jahresende könnte der 55-Jährige den Posten übernehmen - dann läuft das Mandat von Jerzy Buzek aus. Zwischen den Christdemokraten und den Sozialdemokraten - den beiden größten Gruppierungen in der EU-Volksvertretung - gibt es eine Absprache, wonach der Posten des Parlamentspräsidenten innerhalb einer Legislaturperiode für jeweils zweieinhalb Jahre an die eine und danach die andere Fraktion geht. Das Mandat des Konservativen Buzek, der im Juli 2009 an die Spitze der Volksvertretung gewählt worden war, endet Ende 2011.

Der Parlamentspräsident leitet das Präsidium und wichtige Plenarsitzungen und vertritt die europäische Volksvertretung nach außen. Schulz sitzt seit 1994 im Europaparlament und übernahm dort 2004 den Fraktionsvorsitz der europäischen Sozialdemokraten. Der streitlustige Politiker gilt als eine der Schlüsselfiguren für die Verabschiedung von Gesetzesvorhaben.

  • dpa
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